Interview

Wie tickt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán?

Arne Bensiek

Von Arne Bensiek

Fr, 07. Januar 2011

Ausland

Mit vielen neuen Gesetzen hat sich Ungarn unter Viktor Orbán den Zorn des Auslands zugezogen. Ein Interview mit Kai-Olaf Lang, Ungarn-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, über Orbáns Haltung und mögliche EU-Sanktionen.

FREIBURG. Die Kritik am EU-Ratsvorsitzenden Ungarn wird lauter. Das Land verletze mit seinem jüngsten Mediengesetz die Pressefreiheit und diskriminiere ausländische Unternehmen mit einer Sondersteuer. Aus Ungarn gibt es derweil widersprüchliche Signale. Zwar sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, als Mitglied der EU werde sein Land eine Überprüfung des Gesetzes durch Brüssel akzeptieren. Zugleich wies er Kritik heftig zurück. Über Orbáns Haltung und mögliche EU-Sanktionen sprach Arne Bensiek mit Kai-Olaf Lang, Ungarn-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

BZ: Herr Lang, der Druck auf Ungarn steigt. Welche Reaktion erwarten Sie von der Regierung in Budapest?
Lang: Orbán wird sich wohl kaum dazu bewegen lassen, das Mediengesetz zurückzunehmen; wenn überhaupt wird es kosmetische Änderungen geben. Seine Regierung wird versuchen zu beweisen, dass alles konform mit EU-Werten und Vorschriften ist. Im nächsten halben Jahr wird die Regierung das Mediengesetz möglicherweise sehr zurückhaltend anwenden, um keine Skandale zu produzieren. Ungarn wird auf Zeit spielen.
BZ: Schadet das Theater um den EU-Ratsvorsitzenden der EU?
Lang: Es schränkt die Rolle der EU ein, die sich im Außenverhältnis immer als der bessere internationale Akteur verkaufen möchte, als der Akteur, der sich an Grundrechten ...

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