Von der Leyen unter Druck

Wirtschaftskrimi um die Gorch Fock

dpa

Von dpa

Mi, 20. Februar 2019 um 21:15 Uhr

Deutschland

Sie ist das Vorzeigeschiff der Bundesmarine, doch die Sanierung der Gorch Fock wird zum Wirtschaftskrimi: Jetzt ist die Werft pleite gegangen, die bereits 70 Millionen Euro dafür bekommen hat.

BERLIN/ELSFLETH. Die Probleme mit der vor zwei Jahren begonnenen Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" sind gravierender als angenommen. Auf Planungsmängel, Verzögerungen und eine Kostenexplosion folgte am Mittwoch der nächste Knall: Die mit Unregelmäßigkeiten in die Schlagzeilen geratene niedersächsische Elsflether Werft AG – Auftragnehmer für die Sanierung der Gorch Fock – stellte am Mittwoch einen Insolvenzantrag. Der politische Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wächst.

Die Kosten sind von veranschlagten 9,6 Millionen Euro auf eine Obergrenze von 135 Millionen Euro gestiegen. Bislang hat das Verteidigungsministerium knapp 70 Millionen Euro für die Arbeiten, die inzwischen einem Neubau gleichkommen, bereits ausgegeben. Zuletzt gab es Korruptionsvorwürfe, die Werft setzte einen neuen Notvorstand ein. Die Frage ist: Wo ist das Geld geblieben?

Die neue Führung der Werft wurde damit beauftragt, den Sachstand festzustellen und eine transparente Rechnung für die Fertigstellung vorzulegen. Am Dienstag berichteten Vertreter der Werft dem Verteidigungsministerium über die finanzielle Lage. Nach Angaben des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden habe sich gezeigt, dass die Werft seit 2016 keine Steuererklärung abgegeben habe. "Ich kann das nicht verstehen. Es handelt sich schließlich um eine AG und Kapitalgesellschaft", sagte Pieter Wasmuth, seit drei Wochen im Amt.

Inzwischen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Hamburg und Osnabrück, sie sollen Licht in das Geflecht aus Firmenverbünden und ausgereichten Darlehen bringen. Die neue Werftführung will versuchen, den Schiffbaubetrieb mit einer Insolvenz in Eigenverantwortung wieder auf Kurs zu bringen.

An der Elsflether Werft an der Weser ist es am Mittwoch ruhig, der Zugang ist verriegelt. Die neue Lage hat bereits Auswirkungen auf erste Zulieferer. Etwa die Shiptech GmbH. Inhaberin Susanne Wiechmann hat Leute nach Bremerhaven zur Bredo-Werft geschickt, die das Dock- und Reparaturgeschäft für mehrere Werften betreibt und wo die zerlegte Gorch Fock liegt. Die Männer sollten Brandmeldeanlagen einsammeln, die Shiptech für die Baustelle gemietet hat. Doch nach Angaben Wiechmanns wird ihnen in Bremerhaven der Zugang verwehrt.

"Wir sind davon ausgegangen, dass die Werft drumherum kommt", kommentiert Shiptec-Mitarbeiter Carsten Stelling die Nachricht von der Insolvenz. "Das wird noch große Kreise ziehen", befürchtet er. Doch er ist ohnehin nur noch mit der Abwicklung von Shiptec beschäftigt. Wie immer es mit der Werft und der Gorch Fock weitergeht – Wiechmann muss ihre Firma schließen.

"Am 15. Februar habe ich 17 Kündigungen ausgesprochen", sagt sie. Eine halbe Million Euro schulde ihr die Elsflether Werft für Dienstleistungen wie Baustrom, Reinigung oder den Betrieb der Kantine. "Ich habe einen ganz kleinen Teil (des Geldes) das letzte Mal im Dezember bekommen." Und die neue Führung der Elsflether Werft wolle die Verträge nicht fortsetzen, sagt Wiechmann, weil sie die Noch-Ehefrau des früheren Vorstandes der Elsfleth-Werft, Klaus Wiechmann, sei.

Die Opposition in Berlin warnt derweil, dass die Gorch Fock für den Steuerzahler noch teurer werden könnte. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner, Mitglied im Haushaltsauschuss, erwartet, dass die Obergrenze von 135 Millionen nicht zu halten sein wird. Er spricht von einem "Fass ohne Boden" und fordert, genau zu prüfen, was der Neubau eines Segelschulschiffs kosten würde.

"Klar ist, die Vorgänge um die Werft, die mutmaßlichen kriminellen Machenschaften, müssen aufgeklärt werden", sagt Lindner. "Natürlich muss man die Frage stellen, wie diese Kostenexplosion zustandekommen konnte, warum die Ministerin in Entscheidungsvorlagen zweimal mit falschen Informationen versorgt worden ist." Zusammen mit der FDP fordern die Grünen, den Bau des Schiffes auf Eis zu legen. Die Linke will ein Ende des Projektes Gorch Fock.

Das fast 90 Meter lange, einst weiße Schiff galt in besseren Tagen als Stolz der Marine. Im Jahr 2010 wurde es generalüberholt, Anfang 2016 eine Sanierung begonnen, die die Einsatzbereitschaft bis 2040 sichern sollte. Der Bundesrechnungshof bemängelt, die Ministerin sei aus ihrem Haus falsch über den Zustand informiert worden und habe so wirtschaftlich fragliche Entscheidungen getroffen.

Das Verteidigungsministerium signalisierte grundsätzliche Bereitschaft, das Schiff fertigzubauen. Die Verzögerungen sind aber teuer, pro Tag werden allein für das Dock in Bremerhaven 10 000 Euro fällig. Das Schiff sei komplett neu gebaut, sagt Wasmuth. "Es wäre ein Jammer, es wegzuschmeißen."