Wortlaut bleibt, wie er ist

Markus Donner

Von Markus Donner

Do, 24. Januar 2013

Kirchzarten

Gemeinderat Kirchzarten befasst sich mit Formulierung der Frage für Bürgerentscheid am 3. März.

KIRCHZARTEN. Die Gemeinde Kirchzarten stellt das vom Runden Tisch erarbeitete und vom Gemeinderat gutgeheißene Entwicklungskonzept für den Giersberg und dessen Umgebung den Bürgern zur Abstimmung. Am Sonntag, 3. März, wird es dazu erstmals in der Geschichte der Gemeinde einen Bürgerentscheid geben. Um aber auf juristischer Ebene keine Angriffsfläche zu bieten, wird die Fragestellung auf dem Stimmzettel identisch sein mit der Formulierung des Bürgerbegehrens. Dem stimmte der Gemeinderat am Dienstag zähneknirschend zu.

Bürgermeister Andreas Hall machte in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats unmissverständlich klar: Wer mit Ja abstimme, der befürwortet die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches. Und zwar in der Form, wie dies auch vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Dezember mit eindeutiger Mehrheit beschlossen worden ist. Das Gremium stellte sich vollumfänglich hinter den Vorschlag des Runden Tisches zum Naherholungskonzept und zum Konzept für den Mountainbikesport.
Wie der Bürgermeister ausführte, hätten die ...

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