"Eine Stadt ist niemals fertig"

Frank Zimmermann

Von Frank Zimmermann

Do, 12. September 2019

Freiburg

BZ-INTERVIEWmit Freiburgs Finanzbürgermeister Stefan Breiter über das schwere Ziel Schuldenfreiheit, die drohende Rezession und den Zwang zu sparen.

FREIBURG. In Baden-Württemberg gibt es laut Statistischem Landesamt 106 schuldenfreie Kommunen. Freiburg ist nicht darunter, so wie sich überhaupt keine einzige Großstadt auf der Liste des Landesamts befindet. Die größte Kommune ohne Geldsorgen ist Bietigheim-Bissingen mit 43 000 Einwohnern. Frank Zimmermann sprach mit Freiburgs Finanzbürgermeister über die Schwierigkeiten der Haushaltsführung.

BZ: Herr Breiter, ist das Ziel Schuldenfreiheit für Freiburg so weit weg wie der SC vom Saisonziel Champions-League-Platz?
Breiter: Ziele sollten realistisch gesetzt werden. Im Sport wie auch in der Politik. Sie werden keinen Finanzbürgermeister finden, der nicht sofort glänzende Augen bekommen würde, wenn er einen schuldenfreien Haushalt präsentieren könnte. Doch da gibt es strukturelle Unterschiede. Wenn man sich die Städte auf der Liste der schuldenfreien Kommunen ansieht, fällt auf, dass das überwiegend kleinere Gemeinden und Städte sind. Man sollte sich auch beim Aufgabenportfolio mit Kommunen in ähnlicher Größenordnung und Struktur messen. Das wird Christian Streich sicherlich in sportlicher Sicht genauso tun.

BZ: Okay, reden wir erstmal über Freiburg.
Breiter: Man muss einfach ehrlich sein und sehen, welche Täler Freiburg schon durchschritten hat. 2006 gab es den höchsten Schuldenstand mit 336 Millionen Euro im Kernhaushalt. 2014 war man dann bei der niedrigsten Verschuldung mit 139 Millionen, aktuell liegen wir wieder bei 188 Millionen € Schulden. Alt-OB Dieter Salomon und mein Vorgänger Otto Neideck haben extrem schwierige Zeiten zu durchleben gehabt. Durch realistische Annahmen und konsequente erfolgreiche Haushaltspolitik konnten sie gemeinsam mit dem da-maligen Gemeinderat die heikle Finanzsituation Freiburgs ordnen. Davon profitieren wir jetzt. Ich mache mir aber sehr viele Gedanken, ob alle politischen Akteure die Leistungen der letzten Jahre anerkennen und wie wir diesen richtigen und wichtigen Weg konsequent weitergehen ...

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