Zweifel am Atombeschluss

Christian Rath

Von Christian Rath

Mo, 13. September 2010

Deutschland

Umweltminister Norbert Röttgen hat Berichte dementieren lassen, wonach er die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke für verfassungswidrig halte. Diese Darstellung der Bild am Sonntag sei „falsch“.

Die Regierung hatte Anfang September beschlossen, dass die AKW acht bis 14 Jahre länger laufen sollen. Die Koalition geht davon aus, dass die Rücknahme des Atomausstiegs ohne Zustimmung des Bundesrats möglich ist. Womöglich sieht Umweltminister Röttgen das aber anders. "Das wird das Bundesverfassungsgericht nicht mitmachen", soll der Minister vor CDU-Politikern in Berlin gesagt haben. Das jedenfalls berichtete Bild am ...

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