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Demokratieforscher im Interview

Absolute Mehrheit für die AfD? "Dann hätten wir eine Staatskrise"

Frank Zimmermann
  • Mi, 24. Januar 2024, 21:00 Uhr
    Deutschland

     

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BZ-Abo Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer blickt auf die drei anstehenden Wahlen im Osten. Was passiert, wenn die AfD stärkste Kraft würde? Oder gar allein regierte? Kann Sahra Wagenknecht das verhindern?

Hans Vorländer  | Foto: Robert Michael
Hans Vorländer Foto: Robert Michael
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BZ: Herr Vorländer, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, meinte kürzlich, eine AfD als stärkste Fraktion in einem Landtag würde die politische Landschaft in ganz Deutschland umkrempeln. Genau danach sieht es ja momentan laut Umfragen in allen drei ostdeutschen Bundesländern, in denen 2024 gewählt wird, aus.
Vorländer: Ich sehe das noch nicht zwingend, dass die AfD die stärkste Fraktion wird – in Thüringen eher als in Sachsen. Nehmen Sie zum Beispiel die Landtagswahl in Sachsen Anhalt 2021: Da gab es Umfragen, in denen – ich möchte jetzt gar nicht die Validität der einzelnen Institute anzweifeln – die AfD fast 10 Prozent vor SPD und CDU lag. Und dann ist CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff doch noch mit einem veritablen Vorsprung ins Ziel gegangen. Ich würde deshalb nicht ausschließen, dass es in Sachsen bei einer Zuspitzung der Auseinandersetzung Kretschmer gelingen könnte, die CDU noch vor der AfD zu platzieren. Sollte es aber zu einem Wahlsieg der AfD kommen, sehe ich zwei Probleme: Erstens stellt die stärkste Fraktion ...

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