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Abstimmung vertagt
"Ich verstehe nur Bahnhof." Stadtrat Michael Schröder, SPD, weigerte sich, der Satzungsänderung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Gemeinderat zuzustimmen. "Ich weiß nicht, ob das gut ist oder schlecht und ich kann nicht guten Gewissens beschließen, was ich nicht verstehe." Bei anderen Satzungsänderungen habe die Verwaltung, so Oliver Gierth, Freie Wähler, Passagen, die geändert werden sollten, kenntlich gemacht. Das sei bei dieser Vorlage nicht geschehen. Den Einwand von Rechnungsamtsleiterin Yvonne Wagner, es handle sich lediglich um "redaktionelle Änderungen" ließen die Gemeinderätinnen und -räte nicht gelten. Alexander Knobel (CDU) hielt dagegen: Die bisher geltende Satzung habe festgelegt, dass die Stadt Schönau zehn Prozent der beitragsfähigen Erschließungskosten trage. Die neue Vorlage bestimme dagegen, dass es künftig nur noch fünf Prozent sein sollen. Das nenne er eine erhebliche Änderung. "Wir müssen an die angespannte Haushaltslage unserer Stadt denken, aber auch die Interessen unserer Bürger berücksichtigen", fordert Knobel. Einstimmig folgt der Gemeinderat diesen Argumenten und stellte die Beschlussfassung zurück.
