Stuttgart

AfD-Parteitag geprägt von Zwist zwischen Vorstand und Basis

dpa

Von dpa

Sa, 11. September 2021 um 16:44 Uhr

Südwest

Uneinigkeiten prägen den AfD-Parteitag am Samstag in Stuttgart. Ein Antrag, Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von Parteitag auszuschließen, wurde abgelehnt.

Der Austausch der AfD auf ihrem Landesparteitag in Stuttgart war geprägt von Uneinigkeiten. So sorgte am Samstag der Vorschlag des Landesvorstands, den Haushaltsbericht für die Jahre 2018 und 2019 sowie die Entlastung des Vorstands nicht zu besprechen, für Protest zahlreicher Mitglieder. Der Antrag wurde nur knapp angenommen.

Zuvor hatten AfD-Mitglieder den Ausschluss von Pressevertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vom Parteitag beantragt. Die Mitglieder folgten einem Appell des Vorstands, den Antrag abzulehnen. Auch die Behandlung mehrerer Anträge zur Abwahl von Vorständen lehnte der Parteitag nach längerer Debatte ab.

Eine Kundgebung unter dem Motto "Gegen Spaltung und rechte Hetze" verlief friedlich

Als Redner versuchten die Landesvorsitzende Alice Weidel und der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Gottfried Curio die Mitglieder auf die anstehende Bundestagswahl einzustimmen. Beide griffen die Bundesregierung scharf für ihre Corona-Politik an. Zudem thematisierten beide den kürzlich beendeten Afghanistan-Einsatz und die Rückholaktion von Ortskräften, die Curio als "unerhörten Skandal" bezeichnete. Weidel forderte den Rücktritt von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

Eine Kundgebung unter dem Motto "Gegen Spaltung und rechte Hetze" verlief friedlich, wie die Polizei mitteilte. Allerdings hätten einige der rund 80 Teilnehmer Parolen auf Straßen und Verteilerkästen gesprüht.

Zum Parteitag kamen am Samstag rund 400 AfD-Mitglieder in die Messe Stuttgart. Der Parteitag sollte am Sonntag fortgesetzt werden. Zuvor waren die geplanten Parteitage im Dezember 2020 und Februar dieses Jahres abgesagt worden.