Verwaltungsgericht

AfD-Stadtrat Huber scheitert mit Klage gegen Freiburger OB Horn

Simone Lutz

Von Simone Lutz

Mi, 11. August 2021 um 12:00 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Bei einer Gemeinderatssitzung sprach Horn vom "eingeschränkten Demokratieverständnis" Hubers – das durfte er, so das Gericht.

AfD-Stadtrat Detlef Huber hat den Gerichtsstreit gegen Oberbürgermeister Martin Horn wegen dessen Äußerung, Huber könne ein "eingeschränktes Demokratieverständnis" haben, verloren. Das Verwaltungsgericht Freiburg urteilte, die Äußerung des Oberbürgermeisters sei "nicht grob ungebührlich" gewesen.
Der Streit hatte während einer Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2020 begonnen. Huber hatte die Neubesetzung von ...

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