Alle wollen die Strukturkommission

Sylvia Sredniawa

Von Sylvia Sredniawa

Fr, 07. Februar 2020

Waldkirch

BZ-Plus Der Haushaltsplan 2020 für Waldkirch bekommt dagegen wieder Gegenstimmen aus der CDU / FDP enthält sich.

WALDKIRCH. Der Gemeinderat Waldkirch hat am Mittwochabend mit einer Mehrheit von 16 Ja-Stimmen gegen 7 Nein (eine Enthaltung) dem Haushaltsplan 2020 zugestimmt sowie einstimmig die Einsetzung einer Haushaltsstrukturkommission und die Pläne der Eigenbetriebe beschlossen. Die Fraktionen gaben Stellungnahmen ab.

Armin Welteroth, SPD:
Der Haushaltsplan ermögliche nicht nur "die Erfüllung unserer Pflichtleistungen, sondern wir können 2020 den Waldkircher Bürgerinnen und Bürgern auch wieder zahlreiche freiwillige Leistungen bieten". In angespannter Lage gehe es darum, Bestehendes zu erhalten, keine Strukturen zu zerstören und auch Neues in den Blick zu nehmen. Welteroth dankte hier den Freien Wählern für den Vorschlag zur Auslotung von Möglichkeiten zur Stadthalle. Ausdrücklich begrüßt wird die Haushaltsstrukturkommission. Die SPD sei nicht mit allem im Haushalt einverstanden, eine mehrheitliche Ablehnung führe aber dazu, dass zum Beispiel Vereine keine Zuschüsse erhalten und das Schwimmbad nicht geöffnet würde. Welteroth appellierte an Bund und Land, die Kommunen in die Lage zu versetzen, eine verlässliche Haushaltspolitik zu machen: Es sei eine Gemeindefinanzreform notwendig. ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

12,40 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung