Altmaier rechnet weiter mit Wachstum

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Sa, 31. Oktober 2020

Wirtschaft

Der Bundeswirtschaftsminister verbreitet trotz neuer Einschränkungen wegen Corona Optimismus / Höchstwert bei Neuinfektionen.

Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Bundesregierung noch mindestens ein Jahr brauchen, um aus ihrem pandemiebedingten Tief herauszukommen. Das machte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag bei der Vorlage seiner Herbstprognose in Berlin deutlich.

. Der Konjunktureinbruch im laufenden Jahr falle zwar weniger drastisch aus als zunächst befürchtet. 2021 sei wieder mit einem starken Wachstum zu rechnen, wenngleich die Prognose mit vielen Unsicherheiten behaftet bleibe. Das Vorkrisenniveau der Wirtschaftsleistung werde "frühestens zum Jahreswechsel 2021/2022 wieder erreicht", schreiben Altmaiers Experten.

Angesichts der zweiten Corona-Welle sieht die Regierung die Konjunktur am Scheideweg. "Das Pendel kann in die eine oder andere Richtung ausschlagen", sagte der Minister. Er verteidigte den Beschluss des Bundes und der Länder, Teile der Wirtschaft wie etwa die Gastronomie oder die Kultur- und Freizeitbranche im November für vier Wochen in einen erneuten Lockdown zu schicken. Nur wenn es gelinge, die Kurve der Neuinfektionen wieder abzuflachen, könne sich der Erholungsprozess der Wirtschaft fortsetzen. Normalität könne erst einziehen, wenn ein Corona-Impfstoff verfügbar ist.

Bei den erfassten Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist zum dritten Mal ein Höchstwert in Folge erreicht worden. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag 18 681 Fälle binnen eines Tages. Am Donnerstag hatte der Wert bei 16774 gelegen, am Mittwoch bei 14 964.

Die Bundesregierung rechnet jetzt damit, dass die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr um 5,5 Prozent schrumpft. In der Frühjahrsprojektion war Altmaier noch von einem Einbruch in Höhe von 6,3 Prozent ausgegangen, Anfang September von 5,8 Prozent. Im Frühjahr war die Wirtschaftsleistung infolge des ersten Lockdowns um zehn Prozent eingebrochen. Von Juli bis August stieg sie dann gegenüber dem Vorquartal um 8,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das zeige, dass die deutsche Wirtschaft auch unter Pandemie-Bedingungen in der Lage sei, Wachstumskräfte freizusetzen, sagte Altmaier. Für das laufende vierte Quartal rechnet er noch mit einem Wachstum von 0,4 Prozent. Dabei sind die erwarteten Auswirkungen des Teil-Lockdowns im November bereits berücksichtigt.

Der Konjunkturchef des Ifo-Instituts, Timo Wollmershäuser, sagte, die am Mittwoch beschlossenen Einschränkungen setzten "der kräftigen Erholung vom Sommer ein abruptes Ende". Ähnlich äußerte sich das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Durch die verschärfte Infektionslage sei "ein neuer Rückgang der Wirtschaftsleistung möglich", sagte IMK-Chef Sebastian Dullien. Laut Einschätzung der Bundesregierung wird die deutsche Wirtschaft 2021 um 4,4 Prozent zulegen und 2022 dann um 2,5 Prozent.

Minister Altmaier war bemüht, Optimismus zu verbreiten. Trotz der Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die jetzt abermals anstehen, unterscheide sich die Situation für die Wirtschaft fundamental von der im Frühjahr. So gebe es jetzt in Europa keine Grenzschließungen, weshalb die Lieferketten intakt blieben.

Angesichts neuer Milliardenhilfen zur Abfederung der Krise in der Wirtschaft sprach sich Finanzminister Olaf Scholz für Steuererhöhungen bei Vielverdienern aus – allerdings erst nach der Pandemie. Wirtschaftsminister Altmaier widersprach. Steuererhöhungen seien Gift für die Wirtschaft.