Allgemeinverfügung

Auch den Hochschwarzwald trifft das Betretungsverbot

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Von Eva Korinth, Christa Maier & Tanja Bury

Fr, 20. März 2020 um 18:53 Uhr

Titisee-Neustadt

Ab Samstag bis voraussichtlich 5. April gilt ein sogenanntes Betretungsverbot für öffentliche Flächen. Was bedeutet das? Was sagen die Bürgermeister?

Das Betretungsverbot

Nach und nach laufen am Freitagmittag aus den Rathäusern Löffingen, Hinterzarten und Titisee-Neustadt die Nachrichten über das Betretungsverbot ein. Alle Kommunen im Landkreis erlassen es auf Empfehlung des Gesundheitsamts. Die Allgemeinverfügung gilt für alle öffentlichen Plätze wie Straßen, Wege, Gehwege, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen. Darunter fallen beispielsweise auch Wassertretstellen, der Jugendsportpark in Neustadt, Schulhöfe und Grillstellen. Die Umsetzung wird von der Polizei, von der Ortspolizeibehörde und dem Gemeindevollzugsdienst überwacht. Gerade attraktive Orte wie das Titiseeufer werden am Wochenende ein Schwerpunkt der Kontrollen sein, heißt es auf BZ-Nachfrage aus dem Rathaus in Neustadt. Der Weg zum Arzt, für den Einkauf sowie zur Hilfe unterstützungsbedürftiger Menschen sind vom Verbot ausgenommen. Und der Weg zur Arbeit ist weiterhin möglich. In allen Fällen muss glaubhaft versichert werden, dass es sich um einen notwendigen Gang handelt. Es darf sich weiter im Freien aufgehalten werden – allerdings nur allein, zu zweit oder mit den Personen, die mit im eigenen Haushalt leben. Joggen, Fahrrad fahren, spazieren oder mit dem Hund Gassi gehen ist weiter möglich.

Bereits am Dienstag hatte das Land eine Verordnung über die Schließung von Einrichtungen und Geschäften im großen Umfang erlassen. Man habe diese, so Titisee-Neustadts Bürgermeisterin Meike Folkerts, so schnell wie möglich an die Bürger und Unternehmen kommuniziert. "Wir haben auch frühzeitig mit Informations- und Kontrollgängen begonnen, um die Durchsetzung sicherzustellen. Dabei haben wir insgesamt ein sehr positives Bild vorgefunden", so die Rathauschefin. Die Menschen in Titisee-Neustadt würden sich im Wesentlichen an die einschneidenden Maßnahmen halten und zeigten sich verantwortungsvoll und solidarisch. "Ich bin stolz auf den Gemeinsinn und die Einsicht der Bürger", so Folkerts, "obwohl die Maßnahmen für uns alle massive Einschränkungen bedeuten, handeln die meisten Menschen mit einem großen Verantwortungsgefühl." Umso schmerzlicher sei es, dass man mit weiteren Einschränkungen auf die sich zuspitzende Lage antworten müsse – und das landkreisweit einheitlich. "Die klaren Empfehlungen des Gesundheitsamts lassen uns als Kommune keinen Spielraum." Nach den vorliegenden Informationen des Landratsamts sei davon auszugehen, dass mit einer Zunahme, auch der unerkannten Infektionen, zu rechnen ist. "Wir haben schnell und entschlossen reagiert. Diesen kleinen Vorsprung müssen wir jetzt nutzen."

Hinterzartens Bürgermeister Klaus- Michael Tatsch spricht von einer sehr schwerwiegenden und weitreichenden Entscheidung, welche in die Freiheit aller eingreife. "Aber wir haben auch eine außergewöhnliche und noch nie dagewesene Situation." Tobias Link, Bürgermeister von Löffingen, nennt das Betretungsverbot ein "sehr scharfes Schwert", welches der Polizei jedoch Eingriffsmöglichkeit gebe. Link bedankt sich bei allen Bürgern für die Einhaltung der am Dienstag erlassenen Corona-Verordnung des Landes. Allerdings habe es auch abendliche Treffen Jugendlicher vor der Festhalle gegeben. Sie sollten jetzt realisieren, dass dies Menschenleben gefährde. "Wegen solch uneinsichtiger Menschen wird gerade diskutiert, ob eine Ausgangssperre verhängt wird", schließt er auch diesen letzten Einschränkungsschritt nicht aus.

Die Beobachtungen

Donnerstagnachmittag in Neustadt geht am Felsele-Abenteuerspielplatz eine Mutter mit ihrem Kleinkind von Spielgerät zu Spielgerät, eine ältere Frau sitzt zwei Meter daneben, 20 Meter weiter ruht sich ein Herr mit Stöcken am Hang auf einer Bank aus. Im Wald und nach Langenordnach sind Einzelpersonen sowie Paare unterwegs, sie halten Abstand zueinander. Noch am Mittwoch waren am Felsele mehrere Familien zu sehen, deren Kinder miteinander spielten. Auf dem Weg vom betreuten Wohnen zum Spielplatz spazierten viele Menschen – auch in Gruppen und dicht an dicht. Weiter zum Schulzentrum: Auf dem Hof der Hebelschule schaukeln zwei Mädchen. Beim Gymnasium tauchen vier Jugendliche mit ihren Fahrrädern auf. Sie werden von einer Lehrerin ermahnt, viel Abstand zu halten – die Jungs haben dafür wenig Verständnis. Am Eisweiher lassen sich zwei ältere Männer gerade mit genug Abstand zueinander auf einer Bank nieder. Eine Frau ist mit einem Kind am flachen Ufer unterwegs. Der Spielplatz ist leer. Ebenso sieht es auf der Anlage im Kurgarten Neustadt aus. Vor dem Bahnhof sitzt ein Gruppe Jugendlicher, teils dicht beieinander – hier wird nicht auf Distanz geachtet.