Warum Ecuadors Regierung aus Quito flieht

Tobias Käufer

Von Tobias Käufer

Mi, 09. Oktober 2019

Ausland

ANALYSE: Präsident Moreno wirft seinem Vorgänger Correa vor, mit Venezuelas Machthaber Maduro einen Staatsstreich zu planen.

BOGOTA. Am Ende eines turbulenten Tages hilft nur noch die Flucht aus Quito. Ecuadors Präsident Lenin Moreno hat überstürzt seinen Regierungssitz in der Hauptstadt des Landes verlassen und ist nach Guayaquil geflohen. An der Ausgangslage aber ändert sich nichts. Auf der einen Seite steht der ehemals linke, nach rechts konvertierte Präsident, ihm gegenüber Zehntausende wütende Indigene, die in Hauptstadt Quito einrücken.

Vordergründig geht es darum, ob Moreno die umstrittene Streichung von Subventionen für Benzin und Diesel wieder aufhebt, die das Bus-, Lkw- und Autofahren in Ecuador auf einen Schlag teurer gemacht haben. Mit den Transportkosten steigen auch die Lebenshaltungskosten, denn die Unternehmen legen die höheren Preise auf die Kunden um. Moreno will mit den gestrichenen Subventionen eine Vorgabe der Weltbank erfüllen: ein Milliardenkredit im Gegenzug für niedrige Staatsausgaben. Die Zeche dafür soll das Volk zahlen, doch das wehrt sich. Das hat Moreno unterschätzt.

Doch in Ecuador geht es um mehr. Moreno warf nun in einer TV-Ansprache seinem linkspopulistischen Vorgänger Rafael Correa vor, gemeinsam mit Venezuelas sozialistischen Machthaber Nicolás Maduro, einen Staatsstreich zu planen. Provokateure aus Kuba und Venezuela würden die Menschen aufstacheln. Abwegig ist das nicht. Correa verfügt mit seinen mehr als 3,5 Millionen Followern auf Twitter über einen enormen Einfluss auf die Lage im Land und goss aus seiner Wahlheimat Belgien dem Heimatland Öl ins Feuer. Correa und Moreno waren vor zwei Jahren noch Weggefährten, doch jetzt verbindet beide Feindschaft. Moreno wirft Correa Korruption vor, der nennt seinen im Rollstuhl sitzenden Nachfolger einen Faschisten.

Inzwischen ist aus dem innenpolitischen Konflikt ein kontinentaler Brandherd geworden. Uruguays Ex-Präsident Pepe Mujica, wegen seiner Besonnenheit und Unabhängigkeit eine Ikone der moderaten Linken, nennt Moreno einen Verräter. Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaido springt Moreno bei und macht Komplizen von Venezuelas Machthaber Maduro für die Gewaltausbrüche verantwortlich. Tatsächlich werden Blumen- und Gemüsebetriebe überfallen, Polizeistationen gehen in Flammen auf, Ölfelder besetzt. Das riecht nach gezielten Provokationen. Zugleich prügeln Polizisten aber auch brutal auf Demonstranten ein, was deren Wut noch einmal erhöht. Moreno befindet sich in einer Sackgasse. Er hat bislang kategorisch ausgeschlossen, die Streichung der Subventionen zurückzunehmen. Die indigene Protestbewegung kündigte an, solange das Land lahmzulegen, bis er aber genau das tut. In Honduras, Nicaragua und Venezuela endeten ähnliche Aufstände in den letzten Jahren in einem Blutbad. Honduras rechtsextremer Präsident Orlando Hernandez, Nicaraguas sandinistischer Diktator Daniel Ortega und Venezuelas sozialistischer Machthaber Nicolas Maduro ließen die Aufstände erst niederprügeln und dann niederschießen. Geprügelt wird in Ecuador schon jetzt. Nimmt Moreno sein Dekret zurück, ist seine Autorität geschädigt, lässt er auf die Demonstranten schießen, ist seine ethische Legitimität dahin. Ein Ausweg aus dieser verzwickten Lage? Kaum möglich.