Peter Falk

Die Haushaltsrede der SPD

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 26. Januar 2010 um 18:31 Uhr

Bad Krozingen

Die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen im Bad Krozinger Gemeinderat nahmen zum Haushaltsplan 2010 Stellung. Hier die Rede von Peter Falk, SPD:

Wir haben hier und heute den Haushalt 2010 zu verabschieden, einen Haushalt, der uns nicht nur heute, sondern das ganze Jahr über intensiv beschäftigen wird. Man kann es auch drastischer ausdrücken: Jeden Euro, den wir in den kommenden Monaten ausgeben, müssen wir streng genommen vorher zweimal umdrehen. Dies betrifft jede Investition in diesem Jahr. Sehr viel konnte von den geplanten und angedachten Investitionen, von den Wünschen, die angemeldet wurden, nicht mehr übrig gelassen werden.

Die Stadt Bad Krozingen wird sich in diesem Jahr und auch im nächste Jahr daran gewöhnen müssen, sehr sparsam zu leben. Oberstes Ziel sind für eine Kommune die ausgeglichenen Haushalte; dies verlangt jedoch eine stringente Haushaltsführung, ohne jeden Schnickschnack und ohne Gigantismus.

Dabei fällt uns immer wieder die neue Halle in Hausen ein, die nach der bestehenden Auffassung der SPD-Fraktion nach wie vor zu groß ausgefallen ist. Diesen Fehler können und dürfen wir uns bei der geplanten neuen Halle in Schlatt nicht mehr erlauben. Insoweit wird die SPD-Fraktion ein strenges Kosten-Controlling ausüben, um die von uns beschlossene Kostendeckelung von 2,7 Millionen Euro bei der Halle Schlatt auch einzuhalten.

Zudem wird immer wieder außer Acht gelassen, dass die Sache mit dem Bau der Halle und den dabei entstandenen Kosten nicht abgetan ist. Ein großer Brocken in der Kostenaufstellung des Ergebnishaushaltes ...

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