"Beschlüsse finden eine höhere Akzeptanz"

Bastian Bernhardt

Von Bastian Bernhardt

Do, 30. Januar 2020

Friesenheim

DREI FRAGEN AN Jürgen Leiser, der Wertschätzung für die Arbeit der Friesenheimer beim Bürgerrat Demokratie vermisst.

FRIESENHEIM. Jürgen Leiser aus Oberschopfheim hat in der Bürgerfragerunde der jüngsten Gemeinderatssitzung über das geringe Interesse der kommunalpolitischen Gremien und des Bürgermeisters an der Arbeit der Friesenheimer Delegation beim Bürgerrat Demokratie geklagt. Ziel des Projekts war es, gemeinsam mit Menschen aus ganz Deutschland Lösungen zur Stärkung und Weiterentwicklung der Demokratie zu erarbeiten. Das Projekt wird von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt. Woran genau Jürgen Leiser sich stört, erklärte er BZ-Redakteur Bastian Bernhardt.

BZ: Herr Leiser, weshalb wünschen Sie sich mehr Interesse an Ihrer und der Arbeit der weiteren acht Friesenheimer, die am Bürgerrat teilnahmen?

Leiser: Die Gemeindeverwaltung wurde ja von den Initiatoren des Projekts auf Bundesebene angeschrieben und sollte per Losverfahren Bürger und Adressen rückmelden, um Teilnehmer für das Projekt zu gewinnen. So geschah es ja auch. Ich hatte mir gedacht, dass sich die kommunalpolitischen Gremien und der Bürgermeister anschließend auch dafür interessieren müssten, was aus dem Projekt wird und wie die Menschen von vor Ort sich dort einbringen. Aber da gab es nicht viele Reaktionen. Ich bin deshalb nicht gefrustet. Ich fände es aber schön, wenn wir als Friesenheimer Delegation noch die Möglichkeit bekommen, unsere Erkenntnisse aus dem Projekt in Friesenheim vorzustellen. Denn Demokratie und Bürgerbeteiligung fängt auf der untersten Ebene an. Ich glaube, dass Bürgermeister Erik Weide da ein offenes Ohr hat.

BZ: Dieser hielt Ihnen entgegen, dass er Bürgerbeteiligung bei konkreten Fragestellungen schätzt, aber weniger die Arbeit auf abstrakter Ebene.

Leiser: Im Zuge der Arbeit am Gemeindeentwicklungskonzept kann man ja sehen, dass die Gemeindepolitik prinzipiell ein Interesse an Bürgerbeteiligung hat. Ein hoffentlich nachrangiger Beweggrund dafür war natürlich, dass es sonst für manche Projekte kein Fördergeld gibt. Ich würde mich freuen, wenn die Gemeindepolitik aus der Erfahrung der Bürgerbeteiligung beim Gemeindeentwicklungskonzept auch mitnimmt: Das bringt uns etwas, Beschlüsse werden nachvollziehbarer, transparenter und finden folglich eine höhere Akzeptanz.

BZ: Wie könnte die demokratische Teilhabe in Friesenheim aus Ihrer Sicht konkret verbessert werden?

Leiser: Es geht darum, eine Art Trialog zwischen Bürgern, Gemeinderat und Rathaus zu schaffen. Ob das in Form eines Bürgerbeirats oder dergleichen stattfindet, ist egal. Aber die Gemeinde sollte von den Bürgern mehr Eigenverantwortung einfordern und ihnen zugestehen, dafür eine Plattform bieten und diese demokratische Teilhabe auch leben. Die Verwaltung sollte sich mehr als Dienstleister denn als tradierte Behörde sehen und den Bürger nicht nur als Nutzer, sondern als Kunde und Mitgestalter betrachten.

Jürgen Leiser (57) ist selbstständiger IT-Dienstleister und wohnt in Oberschopfheim. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.