Brosius-Gersdorf zieht sich zurück

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Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht me...undesverfassungsgericht zur Verfügung.  | Foto: Britta Pedersen (dpa)
Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht zur Verfügung. Foto: Britta Pedersen (dpa)
Die von der SPD nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf will nicht länger für die Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren. Dies teilte die 54-Jährige über ihre Anwaltskanzlei mit. "Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", erklärte die Potsdamer Juraprofessorin. "Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab." Auch drohe ein "Aufschnüren des ,Gesamtpakets‘" für die Richterwahl. Das gefährde die anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, "die ich schützen möchte". Auch müsse verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitze "und eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind".
Schlagworte: Frauke Brosius-Gersdorf
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