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Bürgervotum jetzt möglich

Agnes Pohrt
  • Sa, 26. März 2005
    Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

     

Satzungsänderung schafft Voraussetzung für einen Bürgerentscheid zur Umgehung Staufen.

STAUFEN. Einstimmig hat der Staufener Gemeinderat am Mittwochabend die Änderung Hauptsatzung beschlossen, sodass das Thema "Große Umgehung Staufen" auch Gegenstand eines Bürgerentscheids werden könnte. Das Regierungspräsidium Freiburg hat die Stadt mittlerweile aufgefordert, im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens eine Stellungnahme zu dem Straßenprojekt abzugeben.

Der Finanzausschuss habe empfohlen, die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange - auch die Stadt zählt dazu - als "wichtige Angelegenheit" in die Hauptsatzung aufzunehmen, erläuterte Bürgermeister ...

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