Schweizer Einkaufstouristen

Bundestag beschließt Bagatellgrenze, um Zoll zu entlasten

dpa

Von dpa

Fr, 08. November 2019 um 17:18 Uhr

Lörrach

Für Schweizer ist der Einkauf in Deutschland auch deshalb so günstig, weil sie die Mehrwertsteuer erstattet bekommen. Das wird sich nun ändern. Zumindest für jene mit einem kleinen Warenkorb.

Der Bundestag hat neue Regeln für Einkaufstouristen auf den Weg gebracht. Das Parlament beschloss die Einführung einer sogenannten Bagatellgrenze von 50 Euro. Künftig sollen Nicht-EU-Bürger in Deutschland bei Einkäufen die Mehrwertsteuer erst zurückbekommen, wenn ein Einkauf die Marke von 50 Euro erreicht. Dies zielt vor allem auf die Schweiz. So sollen der Zoll und der Verkehr an der Grenze entlastet werden.

Staus und lange Warteschlangen sollen an der Grenze weniger werden

Wenn Nicht-EU-Bürger in Deutschland einkaufen, bekommen sie die Mehrwertsteuer zurück. Dafür erhalten sie in den Geschäften einen Ausfuhrkassenzettel, der wegen seiner Farbe umgangssprachlich auch grüner Zettel genannt wird. Diesen müssen sie wiederum beim Zoll vorlegen. Das sorgt in den Städten der Grenzregion zur Schweiz und vor den Grenzübergängen regelmäßig für Staus und lange Schlangen.

Die Regelungen gehören zum umfangreichen Jahressteuergesetz mit zahlreichen Einzelregelungen, das der Bundestag verabschiedete. Die Bundesregierung hatte den Entwurf eingebracht. Die ebenfalls notwendige Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.