Energiewende

Bundestag beschließt schrittweisen Kohleausstieg

dpa, epd

Von dpa & epd

Fr, 03. Juli 2020 um 12:26 Uhr

Deutschland

Der Bundestag hat den Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschlossen. Das Gesetz sieht eine schrittweise Beendigung der klimaschädlichen Kohleverstromung vor.

Der Bundestag hat den Ausstieg Deutschlands aus der Kohle beschlossen. Nach einstündiger Debatte stimmte die Mehrheit der Abgeordneten am Freitag per Hammelsprung für das Kohleausstiegsgesetz, nach dem bis spätestens 2038 alle Stein- und Braunkohlekraftwerke abgeschaltet werden - wenn möglich bis 2035.

Die Abstimmung, bei der die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und ihn dann wieder durch eine von drei Türen betreten, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen, war nötig geworden, weil einige Unionsabgeordnete laut Bundestagspräsidium gegen das Gesetz gestimmt hatten und damit unklar war, ob eine Mehrheit zustande kommt.

Parallel dazu begann bereits der Bundesrat mit der abschließenden Beratung über das Regelwerk. Das Ende der Stromerzeugung mit Kohle soll Deutschland dabei helfen, die Klimaziele für 2030 zu erreichen: Denn bis dahin muss die Energiewirtschaft den Ausstoß von Treibhausgasen um etwa 62 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 verringern. Angenommen wurde vom Bundestag auch das Strukturstärkungsgesetz, das die Kohleregionen mit Investitionen im Umfang von bis zu 40 Milliarden Euro vor dem wirtschaftlichen Ruin bewahren soll.

Aus der Opposition gab es insbesondere Kritik an dem Zeitplan und an den vorgesehenen Entschädigungszahlungen für die Kraftwerksbetreiber in Höhe von gut vier Milliarden Euro.