Bundeswehr hat Einsatz gegen den IS begonnen
Noch keine Aufklärungsflüge.
Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung am Einsatz gegen den IS als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris beschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Mittwoch in einer Regierungserklärung, Deutschland stelle sich mit dem Einsatz seiner Verantwortung. Verbunden seien damit Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts. "Es geht darum, den Krieg in Syrien zu beenden, und zwar ohne Assad".
Neben den sieben Flugzeugen wird sich auch die Fregatte "Augsburg" an der Unterstützung der Luftangriffe beteiligen. Sie schützt den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle", von dem aus Kampfjets Richtung Syrien starten. An den Angriffen gegen den IS in Syrien und im Irak nehmen neben den französischen auch US-amerikanische, britische und arabische Flugzeuge teil.
In der SPD-Fraktion sorgt unterdessen der Vorstoß von Parteichef Sigmar Gabriel für Diskussionen, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes mitentscheiden zu lassen. Es sei zwar gut, dazu ein Stimmungsbild der Partei zu haben, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht. Am Ende seien die Abgeordneten bei solchen Fragen aber ihrem Gewissen verpflichtet.
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