CDU kürt Armin Schuster mit 98 Prozent zum Bundestagskandidaten

Michael Baas

Von Michael Baas

Mo, 13. Juli 2020

Kreis Lörrach

Der Bundestagsabgeordnete bewirbt sich im Wahlkreis Lörrach-Müllheim um eine vierte Amtszeit und unterstreicht seine Ambitionen mit einer kämpferischen Rede.

Armin Schuster will es nochmal wissen. Der 59-jährige CDU-Bundestagsabgeordnete aus Weil am Rhein strebt bei der Bundestagswahl im September 2021 eine vierte Amtszeit an und will den Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim weitere vier Jahre in Berlin vertreten. Dabei kann er auf die volle Unterstützung seiner Partei zählen. In Auggen – da, wo er vor zwölf Jahren als "Nobody", wie er es bezeichnete, erstmals den Hut in die politische Arena geworfen hat – erhielt er in der streng an den Corona-Modus angepassten Nominierungsversammlung in der Sonnenberghalle am Freitagabend als einziger Bewerber mehr als 98 Prozent der 82 abgegebenen Stimmen und wurde mit rhythmischen Klatschen gefeiert.

Auch bei diesem Anlauf setzt Schuster erneut ganz auf das Direktmandat und verzichtet auf eine Absicherung über die Landesliste. Zwar werde der Wahlgang angesichts der absehbaren Mitbewerber in dem Wahlkreis, der den Landkreis Lörrach umfasst und die südwestlichen Teile des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald von Bad Krozingen bis Auggen, kein Spaziergang. Doch Schuster zeigte sich optimistisch angesichts des Rückenwindes, den die CDU dank ihrer Linie in der Corona-Krise verspürt. Mit diesem Schwung lasse sich im "Superwahljahr 2021" nicht nur die Stellung als stärkste Kraft im Land zurückholen, sondern diese im Bund weiter ausbauen, betonte er in einer kämpferischen und angriffslustigen Rede.

"Die CDU kann alles – vor allem Krise", befand der Obmann der Fraktion im Innenausschuss des Bundestags in Anspielung auf die Entwicklungen seit der Corona-Pandemie. Im "ultimativen Regierungsstresstest" dieser Tage zeige sich erneut, welche Partei "systemrelevant" sei. Während andere mit "Knuddelbildern" aus der Zeit gefallen scheinen, wie er in Anspielung auf die Grünen und deren Vorsitzenden Robert Habeck stichelte, stehe die CDU für eine "klare Linien" in der Corona-Krise. "Auch unpopulär musst du können", sagte Schuster. Diese Souveränität spiegele sich auch im Personaltableau – von einer Bundeskanzlerin in "Topform" bis zu Gesundheitsminister Jens Spahn, den Schuster sich auch als Kanzlerkandidaten vorstellen könnte, wie er anklingen ließ.

Die in der Region kontrovers diskutierten Schließungen der Grenzen zu Frankreich und der Schweiz verteidigte der Innenexperte dagegen einmal mehr. Es sei darum gegangen, "Hotspots lahmzulegen", und die Region sei fraglos eine "Hotspot-Gegend" gewesen und bleibe als "Verkehrsdrehscheibe" im Blickpunkt. Schließlich sei das Virus keineswegs aus der Welt. Auch die von der CDU lange verteidigte, als "schwarz Null" bekannte Spar- und Austeritätspolitik erweise in der Krise ihren wahren Wert. Denn erst das Sparen habe die Basis gelegt für die üppigen Hilfsprogramme. Dass es erst Corona brauchte, um nationale Wasserstoff- und Digitalstrategien aufzulegen und künstliche Intelligenz anzuschieben, ist zwar auch für Schuster ein Wermutstropfen. Doch wenn diese Konzepte aufgingen und der weltweit als exemplarische verfolgte Umbau des Energiesektors zu klima- und ressourcenschonenden Energien funktioniere, – "eine Revolution", die laut Schuster ebenfalls die "Handschrift der Union trägt" – sehe er beste Chancen für die Nation.

Einen weiteren Zukunftsbaustein sieht Schuster in seinem Spezialgebiet, der Inneren Sicherheit. Die sei mit einem historischen Investitionsprogramm gestärkt worden. Indes grätsche die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zunehmend dazwischen. In der aktuellen Debatte um Rassismus in der Polizei verwahrt sich Schuster zudem gegen "Polizei-Bashing". Letzterer strukturellen Rassismus vorzuwerfen, ignoriere die Realität, so der Abgeordnete unter spontanem Beifall. Gleichwohl kochten Einige auf "dem Trittbrett" des von US-Polizisten mutwillig getöteten George Floyd und unter "Vorspiegelung, hier herrschten amerikanische Verhältnisse, ihr Süppchen".