Auf dem Weg in eine illiberale Demokratie

Adelheid Wölfl

Von Adelheid Wölfl

Fr, 28. September 2018

Computer & Medien

BZ-Plus Der österreichische Innenminister Herbert Kickl heizt den Skandal um eine Mail seines Pressesprechers noch an.

Seine Mimik, seine Gestik, seine Sprache drückt eine Mischung aus flirrender Aufgeregtheit und spöttischer Aggressivität aus. Herbert Kickl ist immer so drauf. Selbst als er am Mittwoch im Parlament Dutzende Fragen der Opposition beantwortete und man erwarten hätte können, dass er versuchen würde, die Situation zu beruhigen, wählte der Innenminister den Angriffsmodus. Er stellte die Sorge um die Meinungsfreiheit, die eine Mail aus seinem Ressort ausgelöst hatte, als absichtliche "Missinterpretation" und "Aufplustern" dar, welches auf "dem Mist" der Opposition gewachsen sei.

Der Verfassungssprecher der liberalen Neos – die einzig aktive Oppositionskraft in Österreich – Nikolaus Scherak sagte: "Ich gehe davon aus, dass Sie mit Ihrer Vorgehensweise eine Gefahr für die ...

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