Das Land ändert seine Pläne für Lockerungen

Thomas Steiner/dpa

Von Thomas Steiner & dpa

Mi, 05. Mai 2021

Südwest

Künftig soll es nur noch die Inzidenzgrenze von 100 geben / Bei fallenden Werten sind alle zwei Wochen neue Öffnungen möglich.

Wann können die Corona-Einschränkungen gelockert werden, und zwar nicht nur für Geimpfte und Genesene, sondern für die Allgemeinheit? Die derzeit in Baden-Württemberg geltende Antwort heißt: Es wird in einem Land- oder Stadtkreis gelockert, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz unter eine bestimmte Grenze – erst 100, dann 50, zuletzt 35 – fällt. Diese Vorgehensweise, die noch in einem Stufenplan vom 19. April steht, will das Land nun durch ein anderes Konzept ersetzen, das teils auch schnellere Öffnungen vorsieht.

So steht es in einem Arbeitspapier des Gesundheitsministeriums, das der BZ vorliegt. Es soll am Mittwoch mit Verbänden, dem Städte- und Gemeindetag, aber auch Museen und der Leitung des Europaparks beraten werden. Danach sollen die Änderungen noch vor den Pfingstferien in der Corona-Verordnung formuliert und vom Kabinett beschlossen werden.

Nach dem Entwurf wird es nur noch die Grenze bei der Inzidenz von 100 geben. Über dieser gelten die Vorgaben der Bundesnotbremse. Unterhalb dieser kommt es dann auf stabil fallende Zahlen in einem bestimmten Zeitraum an.

Liegt die Inzidenz an fünf Tagen hintereinander unter 100, dann dürfen in einer ersten Stufe der Einzelhandel, die Außengastronomie und die Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten ebenso öffnen wie Autokinos, Archive, Bibliotheken, Bäder und Badeseen, Galerien, Museen und Gedenkstätten sowie Hotels. Kulturveranstaltungen im Freien sind dann genauso möglich wie kontaktarmer Sport mit maximal zehn Beteiligten. Voraussetzung für die Öffnungen sind neben der Inzidenz ein Testkonzept sowie ein Hygienekonzept des Kreises.

Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz zwei Wochen lang unter 100 bleibt und – das ist in dem Papier ausdrücklich vermerkt – eine fallende Tendenz hat, tritt die zweite Öffnungsstufe in Kraft. Es genügt also nicht, dass ein Kreis immer knapp unter der 100 bleibt. Ist die Voraussetzung erfüllt, dürfen Kinos, Theater und Konzerthäuser bei einer begrenzten Besucherzahl ebenso öffnen wie Messen. Generell sind Veranstaltungen mit begrenzter Besucherzahl erlaubt, auch Gottesdienste. Restaurants und Gastronomie dürfen wieder Gäste empfangen. Kontaktarmer Sport in Hallen ist wieder möglich.

Fällt die Inzidenz wiederum in den kommenden zwei Wochen in der Tendenz, sind alle Veranstaltungen mit höherer Besucherzahl wie zum Beispiel Theater- und Konzertaufführungen, Messen und Großveranstaltungen möglich. Freizeitparks und Hallenbäder öffnen wieder.

Breisgau-Hochschwarzwald öffnet noch nach Stufenplan

Noch nach dem geltenden Stufenplan kann es in dieser Woche Öffnungen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald geben, als momentan einzigem Kreis in Baden-Württemberg. Bleibt die Inzidenz dort stabil, läge sie am Mittwoch fünf Tage hintereinander unter 50. Ab Freitag dürfte dann der Einzelhandel ohne Terminvergabe Kunden empfangen und kontaktarmer Sport darf in Gruppen von bis zehn Personen getrieben werden. Fiele die Inzidenz noch weiter und läge fünf Tage lang unter 35, dürften sich bei privaten Zusammenkünften wieder bis zu zehn Personen aus drei Haushalten treffen.