Einschränkungen im Überblick

Das sind die neuen Corona-Regeln im November

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Mi, 28. Oktober 2020 um 19:30 Uhr

Deutschland

Bund und Länder haben sich auf neue Einschränkungen verständigt. So drastisch wie im Frühjahr sollen sie nicht ausfallen, vor allem bleiben Schulen und Kitas diesmal offen. Doch es werden harte Wochen.

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr kam das öffentliche Leben in Deutschland weitgehend zum Erliegen. Jetzt hat die zweite Welle das Land mit voller Wucht erfasst, die Politik stemmt sich mit drastischen Maßnahmen dagegen. Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder verständigten sich am Mittwoch in einer Videokonferenz auf eine Art "Lockdown light" für die gesamte Bundesrepublik. Er soll am kommenden Montag beginnen und bis Ende November gelten. Ziel ist es, bis Weihnachten das Infektionsgeschehen so weit in den Griff zu bekommen, dass Familien gemeinsam feiern können. Schulen und Kitas bleiben geöffnet. Dennoch stehen den Bundesbürgern harte Wochen bevor. Ein Überblick.

Kontakte verringern

Bund und Länder fordern die Bürger auf, Abstand zu halten und Kontakte zu Angehörigen außerhalb des eigenen Hausstandes "auf ein absolut nötiges Minimum" zu reduzieren. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist fortan nur mit den Angehörigen des eigenen sowie denen eines weiteren Hausstandes mit maximal zehn Personen gestattet. Das bedeutet, dass etwa zwei Familien gemeinsamen spazieren gehen können. Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sollen sanktioniert werden. Mit Kontrollen wollen Bund und Länder auch gegen Feiern in Wohnungen und privaten Einrichtungen vorgehen.

Schulen und Kitas

Diese Einrichtungen bleiben offen. Das ist auch eine Voraussetzung, dass die Eltern weiter ihrer Arbeit nachgehen können. Die Länder sollen über die erforderlichen Schutzmaßnahmen entscheiden.

Gastronomie und Freizeit

Hier sind die größten Einschränkungen zu erwarten. Gastronomiebetriebe aller Art – auch Bars, Clubs und Kneipen – werden geschlossen. Ausgenommen sind Kantinen sowie Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Auch Einrichtungen der Freizeitgestaltung müssen wieder zumachen. Dazu zählen Theater, Opern, Konzerthäuser sowie Messen, Kinos, Freizeitparks, Spielhallen und Wettannahmestellen. Auch Bordelle werden geschlossen. Die Politik fährt überdies den Freizeit- und Amateursportbetrieb in öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in Schwimm- und Spaßbädern herunter. Individualsport allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand bleibt möglich. Fitnessstudios müssen ebenfalls schließen. Profisport soll nur noch ohne Zuschauer stattfinden. Das gilt auch für die Fußball-Bundesliga.

Körpernahe Dienstleistungen

Anders als im Frühjahr bleiben die Friseursalons geöffnet. Auch medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapien bleiben möglich. Schließen müssen aber Betriebe wie Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios.

Einkaufen

Betriebe des Einzel- und Großhandels sollen geöffnet bleiben. Die Betreiber müssen aber sicherstellen, dass Auflagen zu Hygiene und Abstand eingehalten werden. Pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche soll sich nicht mehr als ein Kunde im Geschäft aufhalten.

Hilfe für die Wirtschaft

Betriebe, Selbstständige, Einrichtungen und Vereine, die von den Schließungen betroffen sind, bekommen einen Großteil ihres Umsatzausfalls erstattet. Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern sollen 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat erhalten. Bei größeren Betrieben soll der Satz gemäß der beihilferechtlichen Vorgaben ermittelt werden. Zehn Milliarden Euro stehen als neue Hilfen bereit. Bestehende Hilfsprogramme werden verlängert und die Konditionen verbessert.

Arbeit und Betrieb

Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen, dass Betriebe in Industrie, Handwerk und Mittelstand weiterarbeiten, wo das möglich ist. Jeder Betrieb soll ein Hygienekonzept umsetzen und nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden vermeiden. Homeoffice und mobiles Arbeiten solle angesichts steigender Infektionszahlen Vorrang haben, heißt es in dem Bund-Länder-Papier.

Reisen

Bund und Länder fordern die Bürger auf, generell auf private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das soll auch im Inland für touristische Ausflüge gelten. Hotels und Pensionen können geöffnet bleiben, dürfen aber keine Touristen mehr beherbergen.

Risikogruppen

Alte, kranke, pflegebedürftige und behinderte Menschen sollen besonders vor dem Coronavirus geschützt werden, ohne dadurch sozial isoliert zu werden. Bund und Länder erinnern daran, dass der Staat neuerdings die Kosten für Corona-Schnelltests in einschlägigen Einrichtungen übernimmt. Patienten, Bewohner, Personal von Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen und Angehörige sollen regelmäßig Tests unterzogen werden. Die neuen Schnelltests sollen zügig und vorrangig in diesen Bereichen eingesetzt werden.