Deichtmann an der Spitze der Agglomération St. Louis

Magdalena Kaufmann-Spachtholz

Von Magdalena Kaufmann-Spachtholz

Sa, 22. Februar 2020

Weil am Rhein

BRIEF AUS DER PARTNERSTADT: Der Hüninger Bürgermeister leitet nun den mächtigen Gemeindeverbund entlang des Rheins.

WEIL AM RHEIN/HÜNINGEN. In ihrem heutigen Brief berichtet Magdalena Kaufmann-Spachtholz über Veränderungen im Gemeindeverbund Saint-Louis Agglomération und über dessen Bedeutung.

Liebe Freunde in Weil,
der Hüninger Bürgermeister Jean-Marc Deichtmann hat den Vorsitz im Gemeindeverbund Saint-Louis Agglomération übernommen – wenig Wochen vor der Kommunal und damit nur befristet, bis nach der Wahl das Gremium neu besetzt wird. Gleichwohl hat Saint-Louis Agglomération unter seiner Regie bereits wichtige Weichenstellungen vollzogen.

Nach dem plötzlichen Tod von Alain Girny, dem bisherigen Präsidenten der Gebietskörperschaft Saint-Louis Agglomération am 6. Februar, hingen die Fahnen auf der Palmrainbrücke auf Halbmast und die aus 50 Gemeinden bestehende Agglomération trauerte. Alain Girny war seit 1989 eine feste Größe in Saint-Louis und Umgebung. Er war als großer Sportler und vor allem für seine ausgleichende Art sowie sein stets offenes Ohr auch für konträre Meinungen ebenso bekannt wie beliebt. Seit 2014 stand er an der Spitze der Agglomération. Seit Januar 2017 war er Präsident der erweiterten Agglomeration Saint-Louis, in der sich das Dreiland und die Agglomération "Pays de Sierentz" zusammenschlossen. Er hat sich besonders für grenzüberschreitende Projekte mit der Schweiz und Frankreich eingesetzt.

Die Agglomérationen wurden nach dem französischen Gesetz "Notre" als Gemeindeverbund ähnlich den Landkreisen in Deutschland geschaffen. Voraussetzungen sind mindestens 50 000 Einwohner im Verwaltungsgebiet und eine zentrale Stadt mit mehr als 15 000 Einwohnern. In die Zuständigkeit der Agglomeration fallen vor allem die Raum- und Städteentwicklung, Abfallwirtschaft, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Wirtschaftsförderung, sozialer Wohnungsbau sowie gegebenenfalls der Straßenbau, Wasser- und Abwasserbewirtschaftung, Grünflächenplanung sowie die Sport- und Kulturanlagen. Besonders an der Agglomération Saint-Louis ist, dass auf der einen Seite direkt im Grenzgebiet zur Schweiz und Deutschland stark städtisch geprägte Gemeinden wie etwa Hüningen, Saint-Louis, Village-Neuf oder Rosenau liegen. Sie hatten auch schon die ehemalige Dreiland-Agglomération gebildet. Auf der anderen Seite stehen die sehr ländlich geprägten Kleingemeinden aus dem Sundgau. Eine ausgeglichene Entwicklung in Finanzierung und Infrastruktur dieser strukturell sehr unterschiedlichen Bereiche ist deshalb eine große Herausforderung.

Nach dem Tod von Alain Girny übernahm Jean-Marc Deichtmann in seiner Funktion als Vizepräsident der Agglomération die Geschäfte. Da er aber bereits vor drei Jahren nach einer ersten Erkrankung von Alain Girny die Geschäfte über einen längeren Zeitpunkt geführt hatte, war eine weitere Verlängerung der Interimsverwaltung nach französischem Recht ausgeschlossen. Deshalb musste jetzt für die verbleibende Zeit bis zu den Kommunalwahlen am 15. März ein neuer Präsident gewählt werden – dies geschah am Dienstag, 18. Februar.

Aufgrund seiner Erfahrung wurde Jean-Marc Deichtmann beinahe einstimmig gewählt. Wer die Agglomération nach den Kommunalwahlen im März führen wird, ist jedoch noch offen. Dies wird durch die dann von den Kommunen ernannten Vertreter in der Agglomération bestimmt. Deichtmann hat sich hierzu nicht direkt als Kandidat geäußert.

In der ersten Sitzung am 18. Februar wurde das Budget sowie die Planung für das kommende Jahr verabschiedet, das sich auf knapp 100 Millionen Euro beläuft – ohne die Abfallwirtschaft. Besonders erwähnt wurde die Radwegentwicklung, zu der der jetzt ganzjährig geöffnete Rheinradweg zwischen Basel und Hüningen aber auch eine geplante Radstrecke zwischen Leymen und dem schweizerischen Rodersdorf gehören. Auch die Entwicklung der Tram zwischen Basel und Saint-Louis fällt in die Kompetenz der Agglomération.

Insgesamt seien die Finanzen der Agglomération aber so gefestigt, dass eine zusätzliche Tilgung der öffentlichen Schulden möglich war. Dies sei vor allem auf die positive Wirtschaftsentwicklung und zusätzlich steuerliche Ausgleichszahlungen durch die Zentralregierung in Paris zurückzuführen.

Ihre