Ist die Planungshoheit der Kommunen am Ende? Eine Freiburger Tagung über die Einschränkungen der Politik in den Rathäusern.
Bürgermeister und Gemeinderäte klagen gern darüber, dass die kommunale Planungshoheit zwar vom Grundgesetz garantiert werde, aber von Bund und Land mitunter gröblich eingeengt werde. In Zeiten voller öffentlicher Kassen sprach man beispielsweise von den "goldenen Zügeln", mit denen Bund und Länder die Kommunen steuerten: Deren Zuschusspolitik prägte die Stadtentwicklung. ...