Konfusion im Rat

Denzlingen will Flüchtlingen aus Moria helfen – Rat und Verwaltung uneins über Abstimmung

Sebastian Krüger

Von Sebastian Krüger

Fr, 16. Oktober 2020 um 10:00 Uhr

Denzlingen

BZ-Plus Der Denzlinger Rat ist dem Bündnis "Städte Sicherer Häfen" beigetreten – obwohl er dies nicht wollte. Grund war ein Missverständnis über die Beschlussvorlage. Nun soll neu abgestimmt werden.

Denzlingen will das von der internationalen Bewegung "Seebrücke" ins Leben gerufene Bündnis "Städte sicherer Häfen" künftig mit einem monatlichen Betrag von 100 Euro unterstützen. Dies beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung nach kontroverser Diskussion. Dem Bündnis, das sich für sichere Fluchtwege und die Entkriminalisierung der Seenotrettung einsetzt, wollte die Mehrheit der Räte indes nicht beitreten. Wie dem Sitzungsprotokoll zu entnehmen ist, taten sie dies aber doch – unbeabsichtigt und ohne es zu wissen.

"Es geht darum, Politik von unten zu beeinflussen." Daniel Mannhardt, Die Partei Abgelehnte Änderungsanträge, eine Trotzreaktion und jede Menge Ratlosigkeit – die Abstimmung über den in der September-Sitzung eingereichten Antrag von Die Partei, Denzlingen zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete zu erklären, verlief äußerst konfus. Am nächsten Tag gingen die Meinungen zwischen Rat und Verwaltung darüber, was genau abgestimmt wurde, komplett auseinander.

Änderungsanträge und ...

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