Der Spielraum ist und bleibt eng

Tanja Bury

Von Tanja Bury

Sa, 12. Januar 2019

Titisee-Neustadt

BZ-Plus Haushaltsberatung in Titisee-Neustadt / Zuschüsse für Vereine.

TITISEE-NEUSTADT. Quetschen, drücken, sparen – nur so sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt für 2019 vorzulegen, schickte Bürgermeister Armin Hinterseh der zweiten und diesmal öffentlichen Beratung des Zahlenwerks am Donnerstag voraus. Allerdings weist das veranschlagte Gesamtergebnis gerade einmal ein Plus von 26 000 Euro aus. Der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt strebt damit gegen null.

Situation
Schulen
Die Idee der Grünen: Die vor Jahren eingeführte Deckelung der Vergnügungssteuer soll aufgehoben und mit diesen zusätzlichen Einnahmen die Sanierung gestemmt werden. Bürgermeister Armin Hinterseh machte einen Gegenvorschlag. Die Verwaltung stellt in diesem Jahr Kosten und Zeitabläufe für die Erneuerungen zusammen, sodass fünf Bauabschnitte gebildet werden können. Ab 2020 soll jedes Jahr einer davon umgesetzt werden, der Gemeinderat wird entscheiden, in welcher Schule begonnen wird. "Dann sind wir in fünf Jahren durch." Das fand Gefallen im Rat, der Vorschlag der Grünen wurde abgelehnt. Allerdings wollte Andreas Föhrenbach (SPD) die Diskussion um die Deckelung der Vergnügungssteuer an andere Stelle weiterführen. "Die Idee, sie aufzuheben, ist gut."
Eine Planungsrate von 100 000 Euro ist für den ...

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