Karlsruhe verurteilt sich selbst

Christian Rath

Von Christian Rath

Sa, 05. September 2015

Deutschland

Erstmals spricht das Bundesverfassungsgericht Schadenersatz wegen überlanger Verfahrensdauer am eigenen Gericht zu.

KARLSRUHE. Silke K. erhält 3000 Euro Entschädigung von der Bundesrepublik Deutschland, weil das Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsklage zu trödelig behandelt hatte. Das stellte jetzt das Bundesverfassunsgericht in eigener Sache fest. Damit hat die zuständige Beschwerdekammer erstmals einem Bürger Entschädigung zugesprochen.

Die Betriebswirtin Silke K. arbeitete in der Verwaltung der Musik-Verwertungsgesellschaft Gema. Als sie sich auf die Stelle der Personalleitung bewarb, wurde ihr 2006 ...

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