Fragen und Antworten

Die Bankenabgabe wird jetzt konkret

Hannes Koch und Roland Pichler

Von Hannes Koch & Roland Pichler

Di, 24. August 2010 um 00:02 Uhr

Wirtschaft

Das Kabinett will das Gesetz zur Bankenabgabe am Mittwoch auf den Weg bringen – welchen Sinn macht es? Was passiert mit Pleitefeiern? Fragen und Antworten zum Reformprojekt.

BERLIN. Die Bundesregierung kommt einen Schritt bei der Regulierung des Finanzmarktes voran. Mit einer neuen Abgabe sollen die Banken einen Versicherungsfonds speisen. Das Geld soll nicht zur Sanierung heutiger Problemfälle dienen. Es soll eingesetzt werden, um künftig die Abwicklung, Aufteilung und Sanierung von Instituten durch den Staat zu finanzieren. So steht es im Gesetzentwurf, den das Kabinett am morgigen Mittwoch beschließen will. Das Gesetz soll Ende 2010 in Kraft treten.

Welchen Sinn hat
die Bankenabgabe?
Welche Institute
müssen wie viel zahlen?
Ist die Abgabe hoch?
Was passiert
mit Pleitebanken?
Die Regierung plant in der ersten Stufe ein Sanierungsverfahren, das auf Initiative der Bank eingeleitet wird. Darüber hinaus soll ein Reorganisationsverfahren eingeführt werden, das mit Eingriffen der ...

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