Linken-Abgeordneter
"Die EU war unzureichend beschrieben"
BZ-INTERVIEW mit dem Linken-Abgeordneten Stefan Liebich zum Streit über die Europapolitik.
FREIBURG. Vor ihrem Europa-Parteitag am Wochenende in Hamburg hat die Linkspartei heftig über ihr Verhältnis zur EU gestritten. Die sei militaristisch und weitgehend undemokratisch, hieß es ursprünglich im Leitantrag des Vorstands. Die Passage wurde nun gestrichen. Darüber und über mögliche rot-rot-grüne Machtoptionen sprach Dietmar Ostermann mit dem zum Reformflügel der Linkspartei zählenden Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich.
BZ: Herr Liebich, haben sich mit dem Verzicht auf die umstrittene Passage die Reformer durchgesetzt?Liebich: Ja, der Parteivorstand hat die Diskussion in den letzten Wochen sehr ernst genommen und hat mit großer Mehrheit die viel diskutierten Passagen gestrichen, und das finde ich sehr gut. ...