Ein Gebührensprung mit Rattenschwanz
"Das Landratsamt hätte uns vorwarnen müssen", so Bernhard Singler. Die Verdoppelung der Gebühren für Erdaushub zum 1. Januar mache Angebote zu Makulatur und bringe Bauherren in Bredouille, so der Kippenheimer Fuhrunternehmer.
26,20 Euro je Tonne, 44,50 Euro je Kubikmeter, kostet seit Januar die Anlieferung von Erdaushub aus dem Kreis Emmendingen auf die Deponie Kahlenberg. Auf die Eröffnung der Deponie in Sasbach muss noch gewartet werden. Beschlossen wurde das vom Kreistag am 19. Dezember. Nicht ganz zwei Wochen vor Jahresende ist somit bekannt, dass für die Anlieferung von Erdaushub ab 2023 die doppelten Gebühren anfallen. Für die Tonne wurden bislang 12,90 Euro berechnet, je Kubikmeter 22 Euro in Rechnung gestellt.
Begründet wird der Sprung um mehr als 100 Prozent mit höheren Kosten an der Deponie Kahlenberg und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Deponie in Sasbach. "Da die Aushubmengen in den vergangenen Jahren deutlich anstiegen, wurde das am Kahlenberg vorhandene Volumen sowohl von den Anlieferern aus dem Kreis Emmendingen als auch von denen aus dem Ortenaukreis stark in Anspruch genommen", so Michael Käding, Leiter des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft. In der Folge sei der erste Teilabschnitt bereits verfüllt worden. Es müssten weitere untersucht und hergerichtet werden. Die Kosten für die technisch aufwendigen Arbeiten würden durch eine erhöhte Betriebsumlage durch die Kreise gegenfinanziert.
Bei der Deponie in Sasbach seien umfangreiche Arbeiten für die Profilierung und die Errichtung einer technischen Barriere zum Schutz des Grundwassers erforderlich. Bei der Kalkulation seien zudem Betriebskosten berücksichtigt, da geplant wurde, zeitnah mit der Deponierung zu beginnen. "Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes gingen wir noch von der Inbetriebnahme Anfang 2023 aus", so Käding. Darüber hinaus seien aufgrund der Investitionen die Darlehenszinsen für die erforderlichen Fremdkredite gestiegen.
"So gut, so recht", stellt Bernhard Singler die Kalkulation des Landkreises nicht in Frage. Verärgert ist er aber darüber, dass diese seine eigenen Kalkulationen völlig über den Haufen wirft. "Ich mache die Angebote für meine Kunden immer mit einem Vorlauf von rund einem Viertel-, manchmal einem halben Jahr", erklärt er. Doch nun stehe urplötzlich eine Verdoppelung ins Haus. Bei einem Einfamilienhaus mit Keller sind das rund 300 bis 500 Kubikmeter, sprich statt zwischen 6600 und 11.000 Euro werden nun 13.350 bis 22.500 Euro fällig, rechnet er vor. Gerade jetzt, wo die Baukosten insgesamt steigen und jedes Projekt, auch dank steigender Zinsen, Spitz auf Knopf gerechnet werde, bringe das manchen Bauherrn ins Schwitzen. Aber auch ihn, denn "immerhin habe ich ja verbindliche Angebote unterbreitet".
Dass die Gebühr für einen Kubikmeter Erdaushub aus dem Ortenaukreis auf der gleichen Deponie deutlich weniger koste, sieht Singler gelassen: "Das war schon immer so, dass die Abfallwirtschaft Ortenaukreis weniger berechnet hat." Der Kubikmeter kostete bis März 2021 sechs Euro, dann zwölf Euro und ab dem 1. April 2023 werden 16 Euro berechnet. Für ihn ist der entscheidende Unterschied jedoch, dass die Erhöhungen zwar zeitgleich beschlossen werden, die im Ortenaukreis aber erst zum 1. April umgesetzt werden. So bleibe noch Luft, um die Kalkulationen anzupassen. "Wenn wir wenigstens eine Alarmmeldung aus dem Landratsamt erhalten hätten, wäre uns und zahlreichen Bauherren viel Ärger erspart geblieben", so Singler.
"Üblicherweise wird der Wirtschaftsplan mit den Gebühren vom Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) nach der Sommerpause im September vorberaten und im Oktober vom Kreistag beschlossen", so Käding. Durch Software-Umstellungen aufgrund des geänderten Eigenbetriebsrechts habe sich die Kalkulation verzögert. Bereits Ende November tagte der AUT öffentlich. Die Änderungen seien bekannt gewesen. "Unternehmen, die in dieser Zeit ein Angebot kalkulierten, hätten sich bei uns hinsichtlich der Konditionen informieren können", sagt er.
Der Grund für das spätere Inkrafttreten im Ortenaukreis sei ihm nicht bekannt, so Käding. Dieses Vorgehen sei eher unüblich. Die verschiedenen Gebührensätze erklärt Käding mit den unterschiedlichen Strukturen. Der Ortenaukreis habe mehr Erdaushubdeponien, die teils schon Jahre in Betrieb sind. Der Kreis Emmendingen habe zwei, wobei eine jetzt erst kostenaufwendig eingerichtet werde.
Begründet wird der Sprung um mehr als 100 Prozent mit höheren Kosten an der Deponie Kahlenberg und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Deponie in Sasbach. "Da die Aushubmengen in den vergangenen Jahren deutlich anstiegen, wurde das am Kahlenberg vorhandene Volumen sowohl von den Anlieferern aus dem Kreis Emmendingen als auch von denen aus dem Ortenaukreis stark in Anspruch genommen", so Michael Käding, Leiter des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft. In der Folge sei der erste Teilabschnitt bereits verfüllt worden. Es müssten weitere untersucht und hergerichtet werden. Die Kosten für die technisch aufwendigen Arbeiten würden durch eine erhöhte Betriebsumlage durch die Kreise gegenfinanziert.
Bei der Deponie in Sasbach seien umfangreiche Arbeiten für die Profilierung und die Errichtung einer technischen Barriere zum Schutz des Grundwassers erforderlich. Bei der Kalkulation seien zudem Betriebskosten berücksichtigt, da geplant wurde, zeitnah mit der Deponierung zu beginnen. "Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes gingen wir noch von der Inbetriebnahme Anfang 2023 aus", so Käding. Darüber hinaus seien aufgrund der Investitionen die Darlehenszinsen für die erforderlichen Fremdkredite gestiegen.
"So gut, so recht", stellt Bernhard Singler die Kalkulation des Landkreises nicht in Frage. Verärgert ist er aber darüber, dass diese seine eigenen Kalkulationen völlig über den Haufen wirft. "Ich mache die Angebote für meine Kunden immer mit einem Vorlauf von rund einem Viertel-, manchmal einem halben Jahr", erklärt er. Doch nun stehe urplötzlich eine Verdoppelung ins Haus. Bei einem Einfamilienhaus mit Keller sind das rund 300 bis 500 Kubikmeter, sprich statt zwischen 6600 und 11.000 Euro werden nun 13.350 bis 22.500 Euro fällig, rechnet er vor. Gerade jetzt, wo die Baukosten insgesamt steigen und jedes Projekt, auch dank steigender Zinsen, Spitz auf Knopf gerechnet werde, bringe das manchen Bauherrn ins Schwitzen. Aber auch ihn, denn "immerhin habe ich ja verbindliche Angebote unterbreitet".
Dass die Gebühr für einen Kubikmeter Erdaushub aus dem Ortenaukreis auf der gleichen Deponie deutlich weniger koste, sieht Singler gelassen: "Das war schon immer so, dass die Abfallwirtschaft Ortenaukreis weniger berechnet hat." Der Kubikmeter kostete bis März 2021 sechs Euro, dann zwölf Euro und ab dem 1. April 2023 werden 16 Euro berechnet. Für ihn ist der entscheidende Unterschied jedoch, dass die Erhöhungen zwar zeitgleich beschlossen werden, die im Ortenaukreis aber erst zum 1. April umgesetzt werden. So bleibe noch Luft, um die Kalkulationen anzupassen. "Wenn wir wenigstens eine Alarmmeldung aus dem Landratsamt erhalten hätten, wäre uns und zahlreichen Bauherren viel Ärger erspart geblieben", so Singler.
"Üblicherweise wird der Wirtschaftsplan mit den Gebühren vom Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) nach der Sommerpause im September vorberaten und im Oktober vom Kreistag beschlossen", so Käding. Durch Software-Umstellungen aufgrund des geänderten Eigenbetriebsrechts habe sich die Kalkulation verzögert. Bereits Ende November tagte der AUT öffentlich. Die Änderungen seien bekannt gewesen. "Unternehmen, die in dieser Zeit ein Angebot kalkulierten, hätten sich bei uns hinsichtlich der Konditionen informieren können", sagt er.
Der Grund für das spätere Inkrafttreten im Ortenaukreis sei ihm nicht bekannt, so Käding. Dieses Vorgehen sei eher unüblich. Die verschiedenen Gebührensätze erklärt Käding mit den unterschiedlichen Strukturen. Der Ortenaukreis habe mehr Erdaushubdeponien, die teils schon Jahre in Betrieb sind. Der Kreis Emmendingen habe zwei, wobei eine jetzt erst kostenaufwendig eingerichtet werde.