Verabschiedung des Breisacher Haushaltsplans 2012
Die Haushaltsrede der ULB-Fraktion
Jürgen Langer für die ULB-Fraktion
Mi, 14. Dez 2011, 15:29 Uhr
Breisach
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2011 war ein durchaus spannendes Jahr. Im Frühjahr gab es turbulente Veränderungen in der ganzen Welt, aber auch in Baden-Württemberg. Bürgerbeteiligung hat in die aktive Politik Einzug gehalten. Auch in Breisach. Dies ist nicht immer einfach. Aber das ist gelebte Demokratie und das ist gut so!
Ökologische Themen werden auf Landesebene umgesetzt, aus den angeblichen ’Nein-Sagern’ wurde eine Regierungspartei, die Baden-Württemberg sehr gut voranbringen wird.
Viele Forderungen oder Vorschläge, die wir in den letzten Jahren formuliert haben, sind mittlerweile gesellschaftlicher Konsens und in der Umsetzung oder sogar umgesetzt. Hier sind wir in Breisach noch ein wenig im Hintertreffen. Immer wieder haben wir eine Kommunalpolitik der Nachhaltigkeit gefordert. Die Themen sind Ihnen hinlänglich bekannt: erneuerbare Energien, energieautarke Stadt, Energieeffizienz, Stärkung der Infrastruktur der Stadt, Stärkung des ÖPNV.
Haushalt
Betrachten wir zunächst den äußeren ...
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