Kommentar
Die Länder in der EU ziehen in der Außenpolitik nicht an einem Strang
Do, 05. November 2020, 22:02 Uhr
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Die zahmen Sanktionen gegen Belarus zeigen derzeit, wie schwer sich Europa in der Außenpolitik tut. Einzelne Länder verhindern oft, dass die EU als Akteur auf der Weltbühne wahrgenommen wird.
Gebannt starrt Europa auf den Wahlausgang in den USA. Dabei wissen die Europäer alle, dass sie ihre außenpolitischen Angelegenheiten verstärkt selbst in die Hand nehmen müssen – wie immer der neue US-Präsident heißt. Wie schlecht die EU dafür gerüstet ist, ein eigenständiger Akteur auf der Weltbühne zu werden, zeigt der Umgang mit Belarus. An diesem Freitag sollen endlich Sanktionen gegen Machthaber Lukaschenko und dessen Vertraute in Kraft treten, nach wochenlangem Gezerre.
Anfang Oktober hatte die EU bereits 39 mittlere Funktionäre, die sie direkt mit dem Wahlbetrug in Minsk in Verbindung bringt, sowie den Innenminister auf die Rote Liste ...