OB-Wahl in Freiburg

Die Salomon-Bilanz

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Sa, 24. Februar 2018 um 14:43 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Dieter Salomon hat in seiner zweiten Amtszeit vieles richtig und einiges richtig gut gemacht. Doch die Wohnungspolitik hat Freiburgs grüner Oberbürgermeister erst spät entdeckt.

Wann ist ein Oberbürgermeister erfolgreich? Und lässt sich das messen? Der eine jubelt über das geplante SC-Stadion, die andere freut sich übers Frauennachttaxi, dem Bewohner im Grün ist das alles egal, weil die Stadt zu wenig gegen Wandschmierereien unternimmt. Es gibt ein paar Kerndaten, die im politischen Geschäft gerne herangezogen werden (siehe Infokasten). Aber sie helfen kaum, um eine Antwort auf die Frage zu finden, was gut und was weniger gut war in Dieter Salomons (Grüne) zweiter Amtszeit von 2010 bis heute. Der Blick zurück ist zwangsläufig subjektiv. Ein Versuch:
Finanzen
Die Prognosen aus Salomons erster Amtszeit kehrten sich um: Statt zu schrumpfen, wuchs Freiburg und brauchte Wohnungen. Gleichzeitig stiegen die Steuereinnahmen kontinuierlich. Jetzt war also Wohnraum knapp, aber wieder genug Geld da. Zwar kämpfte Salomon auch zu Beginn seiner zweiten Amtszeit mit Haushaltslöchern – doch der Wirtschaftsboom schloss sie zuverlässig auch in den Folgejahren. Mehr noch: Die Stadt konnte investieren wie nie – in Schulen, Kitas, Stadtbahntrassen, Museen, Stadttheater. Selbst der Zuzug der Flüchtlinge war finanziell zu stemmen.
Also alles bestens? Jein. Im städtischen Etat konnte Salomon den Schuldenstand zurückfahren. Das war sein Credo von Anfang an, als die Stadt mit 320 Millionen Euro in der Kreide stand. Im Jahr 2016 war es nur noch halb so viel. Das ist ordentlich, aber weniger gewaltig, als es auf den ersten Blick aussieht. Denn der Erlös von 53 Millionen Euro aus dem Verkauf von 950 ...

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