Koalitionsverhandlungen

Die SPD ist aufgestellt wie eine Herrenmannschaft

Jan Dörner

Von Jan Dörner

Mo, 18. Oktober 2021 um 21:39 Uhr

Deutschland

Die Forderungen, eine Frau als Bundestagspräsidentin zu berufen, werden lauter. Olaf Scholz befürwortet ein paritätisch besetztes Kabinett. Doch ausgerechnet seiner SPD fehlen Frauen.

Das bundespolitische Spitzenpersonal der SPD ähnelt der Aufstellung einer Herren-Fußballmannschaft: Olaf Scholz im Zentrum, Lars Klingbeil als Vorstopper, Rolf Mützenich kommt über links, Norbert Walter-Borjans sichert nach hinten ab, Frank-Walter Steinmeier spielt Libero. Weibliche Ausnahme: Parteichefin Saskia Esken. Da die SPD nun einige Positionen zu besetzen hat, werden Forderungen nach einem höheren Frauenanteil laut.

In dieser Woche will die SPD nach Angaben eines Fraktionssprechers entscheiden, wer Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundestagspräsident nachfolgen soll. Als stärkster Fraktion steht den Sozialdemokraten der Posten zu. Aussichtsreicher Kandidat ist Fraktionschef Rolf Mützenich, der aufgrund seiner großen Parlamentserfahrung als ausgezeichnet qualifiziert gilt. Greift der 62-Jährige zu, soll zumindest der ebenfalls der SPD zustehende Stellvertreterposten im Bundestagspräsidium an eine Frau gehen.

Allerdings: Dann wären mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und – wenn es mit der Regierungsbildung klappt – Bundeskanzler Olaf Scholz drei der fünf höchsten Staatsämter mit männlichen Sozialdemokraten besetzt. Hinzu kommen Stephan Harbarth als Präsident des Bundesverfassungsgerichts und Reiner Haseloff (CDU) als derzeitiger Bundesratspräsident. Frauen: Fehlanzeige.

In einem offenen Brief rufen die Soziologin Jutta Allmendinger und der Theologe Peter Dabrock die SPD daher auf, eine Frau als Bundestagspräsidentin zu benennen. Bekomme Mützenich den Posten, wirke dies im Jahr 2021 "wie aus der Zeit gefallen". Auch die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, fordert, das Amt "zwingend" mit einer Frau zu besetzen. Die Ausrede, es gebe keine qualifizierten Kandidatinnen, lässt Noichl nicht gelten. Prominente SPD-Frauen wie die aktuelle Justizministerin Christine Lambrecht und die frühere Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt waren zur Bundestagswahl nicht mehr angetreten.

Wird Mützenich dennoch Bundestagspräsident, benötigt die SPD Ersatz für den Fraktionsvorsitz. Als mögliche Kandidaten werden bislang genannt: Arbeitsminister Hubertus Heil, Generalsekretär Lars Klingbeil und Fraktionsvize Matthias Miersch. Um das Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern auszubalancieren, wird offenbar darüber nachgedacht, mit einer Doppelspitze in die Legislaturperiode zu gehen, die für die Sozialdemokraten als voraussichtlicher Regierungsfraktion keine leichte werden wird. Mehr als die Hälfte der SPD-Abgeordneten sind Neulinge im Bundestag.

Die Diskussion um die ausgeglichene Besetzung von Ämtern wird sich fortsetzen, wenn es nach erfolgreichen Ampel-Koalitionsgesprächen um die Regierungsmannschaft geht. Scholz hatte im Wahlkampf versprochen, dass ein von ihm geführtes Kabinett mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt werde. Während die Grünen dies unterstützen, kommen aus der FDP bereits Stimmen, die eine strikte paritätische Besetzung ablehnen. Wen die Liberalen in ein Kabinett schicken, ist ihre Entscheidung.

In der zuletzt so geschlossenen SPD könnte die Besetzung bedeutender Ämter für Diskussionen sorgen, wenn am Ende vor allem Männer auf dem Platz stehen. Noch aber hält der Frieden. "Ich gehe davon aus, dass ein Ampel-Kabinett paritätisch besetzt sein wird", sagt die baden-württembergische Abgeordnete Leni Breymaier. "Auch andere Spitzenpositionen werden nicht ausschließen männlich besetzt sein."