Die Verteidiger im VW-Prozess sind voller Ärger

dpa

Von dpa

Mi, 10. August 2022

Wirtschaft

Kritik an Staatsanwaltschaft.

Der erste große Betrugsprozess zur Abgasaffäre bei VW wird derzeit geprägt von Aussagen mit Erinnerungslücken und Kritik an der Staatsanwaltschaft. Mehrere Verteidiger bemängelten am Dienstag die Weitergabe von Informationen durch die Staatsanwaltschaft. Teils werde spät informiert, teils würden Fragen erst verneint und kurz darauf doch bejaht, sagte ein Rechtsanwalt im Prozess des Braunschweiger Landgerichts. "So können wir doch kein Verfahren führen", sagte er. "Das ist ein Ding der Unmöglichkeit", schloss sich ein Kollege an.

Seit fast einem Jahr wird das Verfahren gegen vier frühere Führungskräfte des Autobauers geführt. Den Angeklagten wird gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen. Die als "Dieselgate" bezeichneten Manipulationen waren im Herbst 2015 aufgeflogen. Die Hauptverantwortung für den Skandal haben alle Angeklagten in dem Prozess von sich gewiesen.

Als Reaktion auf die Kritik an der Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft erneuerte der Vorsitzende Richter Christian Schütz seine Forderung, wesentliche Informationen mit allen Prozessbeteiligten zu teilen. Ob die Staatsanwaltschaft reagieren wird, blieb am Dienstag zunächst offen. Eine Staatsanwältin sprach über Befragungen eines VW-Mitarbeiters, der sich mit Zulassungsfragen beschäftigte. Dieser soll von einem Wutausbruch des früheren VW-Chefs Martin Winterkorn nach der der Bekanntmachung der Verstöße durch US-Behörden am 18. September 2015 berichtet haben.