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Hintergrund

Dokumentation: Heiner Geißlers Schlichterspruch im Wortlaut

  • dpa

  • Di, 30. November 2010, 20:05 Uhr
    Südwest

Heiner Geißler hat am Dienstag seinen Schlichterspruch zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 verkündet. Badische-Zeitung.de dokumentiert die wichtigsten Auszüge des Wortlauts.

Die Wort von Heiner Geißler zum Nachlesen.  | Foto: dpa
Die Wort von Heiner Geißler zum Nachlesen. Foto: dpa
"Wichtiges Ziel der Schlichtung war (...) eine Versachlichung und eine neue Form unmittelbarer Demokratie, um wieder ein Stück Glaubwürdigkeit und mehr Vertrauen für die Demokratie zurückzugewinnen.
Die Schlichtung hat mit dem sachlichen Austausch von Argumenten unter gleichberechtigter Teilnahme von Bürgern aus der Zivilgesellschaft etwas nachgeholt, was schon vor vier oder fünf Jahren hätte stattfinden sollen. Die Schlichtung konnte jedoch diesen Fehler nur teilweise reparieren. Unabhängig vom Ergebnis in der Sache, war die Schlichtung (...) ein Erfolg.
Bürgerinitiativen aus der Zivilgesellschaft, Projektgegner wie – befürworter, Ministerpräsident, Minister, Bahnvorstände, Bürgermeister, Abgeordnete haben sich an einen Tisch gesetzt und in neun Schlichtungsrunden vom 22. Oktober bis zum 30. November die Argumente ausgetauscht. Das wäre noch vor zwei Monaten unvorstellbar gewesen – wenn man an die Bezeichnungen denkt, die hin- und hergegangen sind. (...)
Die Projektgegner haben bewiesen – und K21-Befürworter, muss ich dazusagen -, dass sie für das von ihnen ausgeübte Demonstrationsrecht gute Gründe haben. Dies wird von der anderen Seite anerkannt. Die Debatte ...

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