Dürfen Atheisten in ein christliches Altersheim?
BZ-INTERVIEW mit Alfred Hartenbach, Rechtspolitiker der SPD, über das geplante Antidiskriminierungsgesetz.
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FREIBURG. Behindertenverbände fordern einen gesetzlichen Schutz vor Diskriminierung im Zivilrecht. Ein entsprechendes Antidiskriminierungsgesetz sollte eigentlich ein Glanzlicht rot-grüner Rechtspolitik werden. Doch vor der Wahl wurde es erst einmal auf Eis gelegt. Christian Rath sprach darüber mit Alfred Hartenbach, dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion.
BZ: Stimmt es, dass Rot-Grün vor den Wahlen kein Antidiskriminierungsgesetz (ADG) mehr verabschieden wird?Hartenbach: Nein, das ist falsch. Wegen Unstimmigkeiten im Kabinett, die ich nicht weiter kommentieren ...