Kommentar

Ein AfD-Verbot wäre ein hochriskantes Unterfangen

BZ-Abo Ein Verbot der AfD dürfte mit großer Wahrscheinlichkeit scheitern. Das eigentliche Bollwerk einer wehrhaften Demokratie sind ohnehin nicht die Gerichte.  

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Die Reaktion des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke spricht Bände. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Partei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, ...

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Schlagworte: Björn Höcke, Alexander Dobrindt

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