Eine Chance, das Fundament zu stärken

(BZ). Die Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nimmt die Politik hierzulande nicht nur erleichtert zur Kenntnis; vielmehr sieht sie darin auch eine Chance, die Europäische Union zu stärken und handlungsfähiger zu machen. Das jedenfalls ist der Tenor der Statements der regionalen Landtags- und Bundestagsabgeordneten, die in der Redaktion eingegangen sind.

"Die Wahl war eine zwischen Nationalismus auf der einen und europäischer Zusammenarbeit auf der anderen Seite", erklärt die Lörracher CDU-Bundestagsabgeordnete Diana Stöcker, die seit 2021 Mitglied der deutsch-französischen Parlamentarierversammlung ist. Daher sei sie dankbar dafür, dass die Mehrheit "einen ausgesprochenen Europapolitiker im Präsidentenamt bestätigt" habe. Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Wahlsieges habe Macrons gleich für ein stärkeres Europa geworben. Auch für das Dreiländereck sei dessen Erfolg sehr wichtig und bedeute, "dass wir auf dem bisher geschaffenen Fundament kontinuierlich und vertrauensvoll weiterarbeiten können".

Macrons Wiederwahl öffne die Tür "für nötige Reformen zu einer handlungsfähigeren Europäischen Union", befindet auch der Schliengener FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Hoffmann. Nun gelte es, die "ausgestreckte Hand zur Zusammenarbeit" auch zu ergreifen und deutsch-französische Initiativen "offen für weitere Partner zu gestalten". Der Krieg in der Ukraine führe zudem vor Augen, dass die EU insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik ihre Schlagkraft massiv erhöhen und die Abhängigkeiten von autoritären Staaten "dringend abbauen" müsse.

Josha Frey, Landtagsabgeordneter der Grünen im Wahlkreis Lörrach, begrüßte in einer Mitteilung ebenfalls "sehr, dass sich die demokratiefeindliche rechtsextreme Kandidatin nicht durchsetzen konnte". Mit Macrons Wiederwahl verbinde er die Hoffnung, dass Frankreich weiterhin als starker Partner Deutschlands in der Europapolitik zur Verfügung stehe. Dies sei vor allem in der Grenzregion wichtig, die von einem stärkeren Europa und einem starken Elsass profitiere.