Haushaltsanträge der Fraktionen (I)

CDU hat Bibliothek im Blick

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Mo, 02. August 2010 um 17:12 Uhr

Emmendingen

Wegen des neuen Haushaltsrechts müssen die Fraktionen ihre Haushaltsanträge bereits sehr früh stellen. Die BZ berichtet über die Vorschläge der Fraktionen in einer kleinen Serie. Heute: Die CDU

EMMENDINGEN. Das neue Haushaltsrecht sorgt dafür, dass die Fraktionen schon Ende Juni ihre Anträge für das Jahr 2011 eingereicht haben müssen. Es erleichtert ihnen aber auch die Arbeit, denn sie brauchen nur noch Ziele vorzugeben, deren Haushaltsauswirkungen darzustellen dann Aufgabe der Stadtverwaltung ist. Eine bessere Kostendeckung will die CDU-Fraktion bei der Stadtbibliothek erreichen. Im Pressegespräch wies Fraktionssprecher Alfred Haas darauf hin, dass die Bücherei derzeit nur 13 Prozent der von ihr verursachten Kosten erwirtschafte.

Die CDU zielt darauf ab, dass künftig 20 Prozent über die Gebühren gedeckt werden sollen. Erreichen möchte sie dies durch organisatorische Änderungen, andere Öffnungszeiten und Gebühren.

Der Antrag zum Bürgerservice ist dagegen schon großteils realisiert: Die CDU plädiert für einen langen Donnerstag anstelle der Freitags- und Samstagsöffnungszeiten, die nur wenig genutzt wurden, und genau das hat die Verwaltung zum 1. August eingeführt; allerdings belässt sie einen offenen Samstag im Monat.

Die CDU geht noch etwas weiter: "Auch in den Stadtteilen darf nicht stur an einmal festgelegten Sprechzeiten festgehalten ...

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