Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten

Axel Habermehl

Von Axel Habermehl

Fr, 08. Januar 2021

Deutschland

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe führt ein Ermittlungsverfahren gegen einen AfD-Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag. Nach BZ-Informationen handelt es sich um den stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Rainer Balzer (61). Laut Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht der Urkundenfälschung, der Fälschung beweiserheblicher Daten, der Verleumdung und der üblen Nachrede. "Es haben Durchsuchungen stattgefunden und es wurden Beweismittel sichergestellt", sagte der Sprecher. Das Parlament hatte Anfang November Balzers Immunität als Abgeordneter aufgehoben. Nach BZ-Recherchen soll der Abgeordnete aus Bruchsal unter einem illegal beschafften Alias-Namen in Schreiben falsche Verdächtigungen über seine Stellvertreterin im Kreis gestreut haben. Balzer reagierte nicht auf eine Anfrage.