Erneut Mehrheit für Erlass
Gemeinderat verzichtet auf Rückzahlung der FCE-Schulden / Kommt jetzt ein Bürgerbegehren?.
EMMENDINGEN. Der Gemeinderat hat gestern Abend erneut auf die komplette Rückzahlung des FCE-Darlehens in Höhe von 128 000 Euro verzichtet. Zuvor hatte Martina Forst als Initiatorin des Bürgerantrags das Gremium aufgefordert, seine Entscheidung vom November zu revidieren. Andernfalls wäre auch ein Bürgerbegehren denkbar. Für den Verzicht hatten 20 Gemeinderäte gestimmt, 17 votierten dagegen.
Am 26. November hatte der Gemeinderat das Angebot des FCE angenommen, in drei Jahresraten 12 790 Euro an die Stadtkasse zu entrichten. Zusätzlich wurde dem Verein auferlegt, künftig die Pflege des ...