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Erstes Bad-Votum nichtig

  • Sa, 04. Oktober 2003
    Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

     

Nichtöffentlich gefasster Beschluss zum Erlebnisbad war rechtswidrig / Erneut abgestimmt.

ST. MÄRGEN. Die Gemeinde St. Märgen ist zum zweiten Male bereit, sich finanziell am Erlebnisbad "Schwarzwald Therme" in Titisee zu beteiligen. In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend stimmten sieben Gemeinderäte und Bürgermeister Josef Waldvogel dafür, Thomas Simon und Hansjörg Löffler dagegen. Die zweite Beschlussfassung über die Beteiligung war nötig geworden, weil der am 5. August in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschluss rechtswidrig und damit nichtig ist. Damit muss auch die Unterschriftenaktion zum angestrebten Bürgerentscheid wiederholt werden.

Bürgermeister Waldvogel nahm die Verantwortung für das unkorrekte Vorgehen auf "seine Kappe": "Ich hätte es besser wissen müssen." Waldvogel erläuterte im Kapitelsaal das überregionale wetterfeste Projekt, seine Bedeutung für die Tourismuslandschaft Hochschwarzwald, und was von der Gemeinde St. Märgen gefordert sei. "Es liegt mir fern, Informationen ...

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