Europäische Union
EU könnte Ungarn bestrafen
Ungarn hat im Streit um sein Mediengesetz am Freitag ein Einlenken signalisiert. Bei einem Beharren auf seinem Gesetz, das staatliche Eingriffe in die Medien ermöglicht, hätte die EU zwei Möglichkeiten für Sanktionen gegen Ungarn.
dpa
Sa, 8. Jan 2011, 0:05 Uhr
Ausland
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BRÜSSEL (dpa). Ungarn hat im Streit um sein Mediengesetz am Freitag ein Einlenken signalisiert. Bei einem Beharren auf seinem Gesetz, das staatliche Eingriffe in die Medien ermöglicht, hätte die EU zwei Möglichkeiten für Sanktionen gegen Ungarn.
Die Erste ist das normale Vertragsverletzungsverfahren. Dies könnte die Kommission einleiten, sofern sie meint, das Mediengesetz verstoße gegen geltendes EU-Recht. Ungarn ist im Juni ...