EU verhängt Sanktionen

dpa

Von dpa

Di, 23. Februar 2021

Ausland

Nach Putsch in Myanmar.

(AFP/dpa). Nach dem Putsch in Myanmar wird die EU Sanktionen gegen Vertreter des Militärs verhängen. Die EU-Außenminister hätten eine Einigung erzielt, sagte der Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag. Auch werde "alle direkte finanzielle Unterstützung" aus der EU-Entwicklungshilfe zurückgehalten, die für Reformprogramme der gestürzten Regierung bestimmt war. Eine konkrete Liste mit Betroffenen im Militär muss noch ausgearbeitet und beschlossen werden. Gegen sie würden Einreiseverbote verhängt und mögliche Vermögen in der EU eingefroren. Borrell betonte, die EU wolle vermeiden, mit ihrer Sanktionspolitik die Bevölkerung zu treffen. Man verurteile den Putsch und sei nicht gewillt, sich die Entwicklungen tatenlos anzuschauen, sagte auch Bundesaußenminister Heiko Maas nach den Beratungen.