Aufwertung

Eurodistrict Region Freiburg − Centre et Sud Alsace zieht nach Breisach

Marius Alexander

Von Marius Alexander

Mi, 15. Mai 2019 um 15:06 Uhr

Breisach

Der Regionalverband Eurodistrict Region Freiburg − Centre et Sud Alsace hatte bislang kein Budget, keine Geschäftsstelle und kein eigenes Personal. Das wird sich im Lauf des Jahres ändern.

Die Geschäftsstelle der Eurodistrict Region Freiburg − Centre et Sud Alsace soll in das neue Kulturzentrum auf der Rheininsel einziehen. Die Pläne wurden in der jüngsten Sitzung der Region Freiburg vorgestellt. In dem Gremium sind die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen vertreten sowie die Stadt Freiburg.

Eurodistrict Region Freiburg hatte bislang keine eigene Rechtsfähigkeit

Bereits am Montag hatte der Kreistag Emmendingen der Gründung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) befürwortet. Von 2020 bis 2022 sollen die Landkreise und Freiburg jährlich je 30.000 Euro dem neuen Verbund beisteuern. Die Französische Seite bringt den selben Betrag auf. Ende 2019, Anfang 2020 soll der Gründungsvertrag unterzeichnet werden.

Bislang sei der Eurodistrict "eher als Zone blanche bezeichnet worden", erläuterte Silke Tebel-Haas von der Emmendinger Presse- und Europastelle. Im Gegensatz zu seinem nördlichen Nachbar, dem Eurodistrict Strasbourg-Ortenau, habe er keine eigene Rechtsfähigkeit besessen. Nach der Neustrukturierung werden sowohl auf deutscher wie auf französischer Seite jeweils zwölf Stimmen verteilt: vier für den Landkreis Emmendingen, vier für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und vier für die Stadt Freiburg.

Auf der französischen Seite teilen sich die Gebiete Sélestat Alsace Central, Colmar Agglomération, Rhin Vignoble Grand Ballon und Mulhouse Agglomeration acht Stimmen. Mit je zwei Stimmen sind die Région Grand Est und die dann fusionierten Departements du Haut-Rhin und du Bas-Rhin dabei. Auf einer Fläche von 5.200 Quadratkilometern repräsentiert der neue District etwa 1,2 Millionen Menschen.

Breitere Bandbreite an Projekten und Aufgaben

Die Bandbreite der Projekte und Aufgaben kann laut Tebel-Haas angesichts eines jährlichen Budgets von 150.000 bis 180.000 Euro breiter ausfallen als zuvor. Schulprojekte und Begegnungen von Schulklassen sollen intensiviert werden. Im Bereich des Arbeitsmarkts soll der Informationsfluss über Jobbörsen oder Beratungsmöglichkeiten verstärkt werden. Für die Bürger sollen verschiedene Sport- und Informationsveranstaltungen angeboten werden.

Neben Projekten wie grenzüberschreitende Busangebote soll der neue Verbund über eine Homepage, über soziale Medien, Rundmails oder Pressemitteilungen zu aktuellen Themen informieren. Bereits gestellt ist nach den Worten von Silke Tebel-Haas ein Förderantrag zur Einrichtung des neuen Eurodistricts. Dazu sei am 2. Mai eine Satzung beschlossen worden. Darin ist vorgesehen, dass der District neben einem Präsidenten einen Generalsekretär oder Geschäftsführer haben wird, dazu zwei halbe Stellen für Projektmitarbeit und Sekretariat.

Die Veränderung bedeute "einen Neustart mit besseren Chancen", sagte am Montag Landrat Hanno Hurth. In der Sitzungsvorlage hatte die Kreisverwaltung ausformuliert, dass "der Vergleich mit den anderen Eurodistricten am Oberrhein zeigt, dass unser Eurodistrict in den letzten Jahren unter seinen Möglichkeiten geblieben ist". Mit einer klaren Rechtsform, eigenem Personal und einem Budget werde sich das verbessern.