Zweckentfremdung

Freiburg hofft, effektiver gegen illegale Ferienwohnungen vorgehen zu können

Manuel Fritsch

Von Manuel Fritsch

Fr, 18. September 2020 um 12:33 Uhr

Freiburg

Wie viele Ferienwohnungen in Freiburg über Onlineplattformen angeboten werden, weiß derzeit niemand. Durch eine geplante Registrierungspflicht auf Landesebene könnte sich das ändern.

Die Freiburger Stadtverwaltung begrüßt das geplante Gesetz der Landesregierung, das Kommunen mehr Rechte gegenüber den Betreibern von Plattformen einräumt, über die Ferienwohnungen vermietet werden. Die Vermeidung von Zweckentfremdung und das Vorgehen gegen Leerstände sei nach wie vor ein sehr wichtiges Thema für Freiburg, sagt Baubürgermeister Martin Haag auf BZ-Nachfrage.

Die geplanten Änderungen des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gingen unter anderem auf Anregungen der Stadt Freiburg und anderer Städte zurück. Die Stadt hofft, durch die neuen Regelungen effektiver gegen Zweckentfremdung vorgehen zu können, beispielsweise durch eine vereinfachte Ermittlungsarbeit. So soll das Gesetz Kommunen ermöglichen, Auskünfte über die Anbieter von Ferienwohnungen einzuholen.

Seit 2014 wurde lediglich in einem Fall ein Bußgeld verhängt

Bislang waren Plattformen wie beispielsweise Airbnb gegenüber der Stadt nicht auskunftspflichtig. Dementsprechend wenig weiß die Stadt aktuell auch über die vorhandenen Airbnb-Wohnungen. Derzeit geht die Verwaltung von 800 bis 1000 Ferienwohnungen im Stadtgebiet aus.

Wie hoch allerdings die Dunkelziffer ist, könnte erst die Einführung einer Registrierungspflicht erhellen. Derzeit besteht lediglich eine Anzeigepflicht der Betreiber, die private Übernachtungen gegen Entgelt zur Verfügung stellen. Darüber sind 200 bis 300 Ferienwohnungen angemeldet.

Seit Freiburg im Jahr 2014 seine Zweckentfremdungsverbotssatzung beschlossen hat, sind 217 Verfahren eingeleitet worden, in 38 Fällen führte das dazu, dass Wohnraum wieder dem eigentlichen Zweck zugeführt wurde. Bislang wurde nur ein einziges Bußgeld bezüglich einer Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhängt, heißt es aus dem Rathaus.

Wie sich das neue Gesetz genau auf Freiburg auswirkt, müsse sich zeigen. Noch seien die Details nicht klar. Gegebenenfalls müsste Freiburg seine kommunale Satzung dann anpassen, so Haag.

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