Interview

Freiburg nach der Abstimmung: Was bedeutet der Dietenbach-Entscheid?

Joachim Röderer

Von Joachim Röderer

Di, 26. Februar 2019 um 12:48 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Freiburg hat abgestimmt – der Stadtteil Dietenbach kann gebaut werden. War der Bürgerentscheid ein Gewinn für die Demokratie? Der Politologe Michael Wehner gibt Antworten.

Wie ist das Ergebnis der Abstimmung zu Dietenbach zu bewerten? War der Bürgerentscheid ein Gewinn für die Demokratie? Was bedeutet der Erfolg für die Ratsmehrheit und für die unterlegene Fraktion?
BZ: Herr Wehner, das Ergebnis beim Bürgerentscheid ist überraschend deutlich ausgefallen – aber trotzdem weniger deutlich als bei der Abstimmung im Gemeinderat. Dort lag das Ergebnis in etwa bei 90 zu 10 Prozent. Gibt es nicht doch eine Diskrepanz zwischen der Stadtverwaltung samt Ratsmehrheit zu einem Teil der Bevölkerung, wie die Gruppierung "Freiburg lebenswert" nun behauptet?
Wehner: Diese Vorwürfe kann man entkräften. Denn der Bürgerentscheid wäre ja genau die Möglichkeit gewesen, die angeblich nicht vorhandene Repräsentativität des Gemeinderats durch die Abstimmung der Bürger zu verändern. Genau dafür ist ja das Instrumentarium Bürgerentscheid da, dass man Entscheidungen des Gemeinderats kippen ...

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